Frage an Arne Moritz von Gisela U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Moritz,
im Rahmen der schon abgeschlossenen Petition I.3/16-P-2014-04842-01 beim Landtag NRW habe ich als Petentin versucht, Auskünfte über die Finanzierung der Primatenversuche an der Uni Bochum über 22 Jahre zu erhalten.
In der Anlage zum Petitionsbeschluss (Sitzung v. 23.01.14) sind folgende Informationen erhalten:
Zitat: “Die Primatenexperimente, die in Bochum durchgeführt wurden, wurden über den gesamten Zeitraum durch Drittmittelgeber gefördert, vor allem durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) im Rahmen eines Sonderforschungsbereiches (SFB 509). Eine Förderung über einen solchen Zeitraum wird nur dann gewährt, wenn durch unabhängige Gutachter bestätigt wird, dass die Forschungsarbeiten, auch retrospektiv, als wissenschaftlich hervorragend bewertet werden können”. Zitatende
Die DFG fördert die Forschung mit Steuergeldern, wie es aus folgendem Artikel zu entnehmen ist, und zwar nach sehr intransparenten Mechanismen: http://goo.gl/x0GwA
Diese Versuche wurden per 31.08.12 von der Uni Bochum abgeschlossen und endgültig eingestellt. Dies wird in § 7a TierSchG gefordert, wenn keine weiteren Beobachtungen mehr für Versuche anzustellen sind, wie sie übrigens auch zuvor an den Forschungsstandorten München und Berlin eingestellt wurden.
Mir ist auch bekannt, dass die noch laufenden, gleichen Primatenversuche an der Uni Bremen mit der gleichen Forschungsmethode schon 2008 den Steuerzahlern über 1 Mio Euro gekostet haben: http://goo.gl/tcpD9G
Ich bitte Sie, sehr geehrter Herr Moritz, folgende Auskünfte von den betroffenen Behörden einzuholen und mir mitzuteilen:
1. Wie hoch ist die Gesamtsumme der Steuergelder, die für die jetzt abgeschlossen Primatenversuche an der Uni Bochum verwendet wurden?
2. Wie hat die DFG retrospektiv den wissenschaftlichen Wert dieser Versuche bewertet?
Ich danke im Voraus für die Beantwortung meiner Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Urban
Sehr geehrte Frau Urban,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Als Mitglied des Petitionsausschusses möchte ich Ihnen mitteilen, dass durch Ihre Petition erreicht werden konnte, dass umfassendere Informationen in Bezug auf die Primatenexperimente bereitgestellt wurden. Jedoch hat die nordrhein-westfälische Landesregierung bei diesem Thema eine besondere Verantwortung. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) ist für die Genehmigung von Primatenversuchen zuständig. Aus diesem Grund kommt der Behörde eine besondere Transparenz- und Sorgfaltspflicht zu. Um detaillierte Informationen zu Tierversuchen in NRW zu erhalten, empfehle ich Ihnen deshalb sich direkt an das LANUV NRW zu wenden: https://3c.gmx.net/mail/client/dereferrer?redirectUrl=http%3A%2F%2Fwww.lanuv.nrw.de%2Fagrar%2Ftierschutz%2Ftierversuche.htm
Bezüglich der Verwendung und Bereitstellung von Forschungsgeldern für die Universität Bochum würde ich Sie bitten sich direkt mit der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) in Verbindung zu setzen. Dort erhalten Sie weitergehende Informationen zu den geförderten Projekten: http://gepris.dfg.de/gepris/OCTOPUS;jsessionid=146B41BA2A94950423A8EAB2D742271A Dieser Link führt direkt zu dem „Geförderte Projekte Informationssystem“ (GEPRIS, die über laufende und abgeschlossene Forschungsvorhaben der DFG informiert.
Mit freundlichen Grüßen
Arne Moritz
Weitere Fragen an Arne Moritz
(...) in der Tat hat der Solinger Stadtrat beschlossen, dass das Gebiet Buschfeld kein Gewerbegebiet werden soll. (...)
(...) Jedoch gibt es auch Gewerbebrachen im Stadtgebiet, welche sich nicht entsprechend entwickeln lassen. (...)
(...) sofern der Bedarf besteht sollten die Flächen Piepersberg West und Fürkeltrath II Gewerbeflächen werden. (...)
(...) Die Beratungen zur Verbesserung der BAV werden aktuell geführt. Die vorliegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird jedoch dazu führen, dass rückwirkende Veränderungen nicht zu erwarten sind. (...)