Frage an Arne Moritz von Andreas W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Moritz!
Es gibt häufig CDU-interne Problem in der Solinger Fraktion, die sie ja auch vertreten. Wenn es aber nicht um Streitigkeiten in der Solinger CDU geht, gerät die CDU ja auch fast in Vergessenheit. Diese Probleme haben in Solingen schon einmal die BFS hervorgebracht und die FBU. Droht eine weitere Abspaltung aus der CDU mit ihrem unfolgsamen Fraktionsmitglied Nicole Molinari? Glauben Sie das verhindern zu können? Wie empfinden Sie diesen Umgang miteinander? Frau Molinari hat angekündigt wieder bei der Kommunalwahl antreten zu wollen. Aus den Reihen der CDU war nur zu vernehmen, dass der Zeitpunkt schlecht sei. Wie haben Sie Frau Molinari darauf geantwortet? Hat es schon Gespräche zwischen dem Vorstand und Frau Molinari nach ihrem abweichenden Verhalten gegeben? Glauben Sie, dass es noch eine Vertrauensebene gibt?
Vielen Dank für Ihre Frage!
Frau Molinari hat sich nach meinen Informationen bei ihrem Stadtbezirksverbandsvorsitzenden für eine erneute Kandidatur beworben. Mir selbst liegt bislang noch von keinem aktuellen Ratsmitglied eine Bewerbung für die kommende Ratsperiode vor. Das liegt daran, dass derzeit unsere volle Aufmerksamkeit dem Bundestagswahlkampf gilt.
Nach der Bundestagswahl werden wir nach und nach die Kandidatenaufstellungen durchführen. Da diese in der CDU nicht von „oben“, also der Kreispartei, vorgegeben werden, sind hier im wesentlichen die Parteigliederungen in den Stadtteilen gefragt, Wahlkreiskandidaten vorzuschlagen. Die Kreispartei wird dann auf Basis der vor Ort vorgeschlagenen Wahlkreiskandidaten die Ratsreserveliste erarbeiten.
Als Solinger Parteivorsitzender bin ich jedem unserer Mitglieder gleichermaßen verpflichtet. Ich werde auf die Einhaltung unserer parteiinternen Vorschriften und auf einen möglichst fairen Umgang miteinander achten. Sollte es erforderlich sein, stehe ich selbstverständlich, wie bereits in der Vergangenheit u.a. in dem von Ihnen angesprochenen Fall, auch als Gesprächspartner oder Schlichter zur Verfügung.
Die Entscheidung über alle Kandidaturen bei der Kommunalwahl 2014 treffen letztendlich aber unsere Mitglieder. Dies ist gewollte Basisdemokratie. Daher gilt es für alle von uns, Entscheidungen der Parteibasis zu respektieren.
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