Frage an Armin Schuster von Edgar F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schuster,
am 10. und 11. Dezember 2018 wird in Marrakesch (Marokko) von den meisten UN-Mitgliedern (nur wenige Ausnahmen) der "Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration" (www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf) unterzeichnet.
Meine Fragen an Sie:
Welche Vorteile hat dieser Pakt für die Bundesrepublik Deutschland?
Kann es Nachteile für ein Land geben, weil einige wenige Länder den Pakt nicht unterzeichnen?
Kann die Bundesregierung diesen Pakt ohne Parlamentsbeschluss unterzeichnen (Wesentlichkeitsschwelle)?
Besten Dank im Voraus für die Beantwortung der Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
E. F.
Sehr geehrter Herr Frank,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich mit Interesse gelesen habe. Entschuldigen Sie bitte die späte Rückmeldung. Aufgrund der Vielzahl von Anfragen konnten wir Ihnen leider nicht früher antworten.
Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. Seien Sie aber versichert, dass wir stets bemüht sind, Herrn Schuster über den Stand der Zuschriften auf dem Laufenden zu halten und Anfragen zu beantworten.
Herr Schuster erhält von Ihnen persönlich sehr viele Zuschriften. Als direkt gewählter Abgeordneter nimmt er die Bürgerkommunikation sehr ernst und möchte deshalb sicherstellen, dass seine Ressourcen so vielen Bürgern wie möglich angemessen zur Verfügung stehen.
Darüber hinaus finden Sie unter „https://www.facebook.com/armin.schusterMdB“ sowie auf der Homepage „www.armin-schuster.de“ umfangreiche Informationen sowie Antworten auf zahlreiche Fragen zur aktuellen politischen Situation. In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages informiert Herr Schuster auch über seinen Newsletter „Hauptstadt-Bulletin“ , der stets am Freitag der Bundestags-Sitzungswochen herausgegeben wird.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Dr. Marcel Baumann
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