Frage an Armin Schuster von Jürgen B. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr B.,

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion befürwortet das von der EU eingeschlagene Verfahren der Marktorientierung. Das ist der Hintergrund der Forderung, gekoppelte Zahlungen zu beenden. Diese Forderung kollidiert mit dem Vorschlag der sog. „Raufutterfresserprämie“ – eine Prämie, die von den Landwirten im Biosphärengebiet massiv gefordert wird. Das Bundeslandwirt-schaftsministerium besteht auf das Ziel einer vollständigen Entkopplung der Direktzahlungen. Ich akzeptiere diese Positionierung möchte aber dafür plädieren, dass wir vor allem in der Raumschaft Schwarzwald nach Lösungen suchen sollten, um folgende Situation zu beenden: Landwirte, die einen Stall haben, sollten nicht benachteiligt werden gegenüber der (reinen) Förderung von Flächen. Wenn eine Raufutterfresserprämie politisch nicht durchsetzbar ist (aus der ersten Säule, was für die Landwirte das einfachste wäre), dann brauchen wir mindestens ein Maßnahmenspektrum aus der zweiten Säule, um Leistungen von Raufutterfressern wenigstens im Rahmen von Naturschutzmaßnahmen zu honorieren: z.B. Maßnahmen der markt- und standortangepassten sowie umweltgerechten Landbewirtschaftung einschließlich des Vertragsnaturschutzes und der Landschaftspflege. Auf dieser Ebene sollte es ermöglicht werden, den Landwirten relativ unbürokratisch zu helfen.
Für die Offenhaltung der großflächigen Weiden in unserer Raumschaft werden Weidetiere mit einem angepassten Beweidungsdruck benötigt. Für unsere Raumschaft ist deshalb eine stär-kere Förderung der Tierhaltung notwendig..
Die Gründe für den Rückgang der Bewirtschafter in der Raumschaft Südschwarzwald liegen in erheblichem Maße in der aktuellen Förderpolitik. Deshalb sollte eine optimierte Förderpolitik die Vielfalt der Ausprägungen der typischen Weidesysteme innerhalb einer großflächig abgegrenzten Weidefläche fördern und entwickeln. Außerdem sollte eine eindeutige Abgrenzung der förderfähigen Fläche für die Laufzeit der Förderung gesichert und eine praxisnahe Abgrenzung zugelassen werden.
Die Landwirte im Schwarzwald leisten einen hohen Beitrag für die Gesamtgesellschaft, indem sie zur Erhaltung eines ansprechenden Landschaftsbildes als Heimat und für den Tourismus, zum Schutz von bedrohten, an die Verhältnisse angepassten Nutztierrassen und zur Erhaltung einer hohen Biodiversität beitragen. Dieser Beitrag für die Allgemeinheit muss angemessen gefördert werden. Diese Förderung muss unabhängig von einer ertragsorientierten Bruttoflä-che sein.
Im Schwarzwald sind sehr viele Weideflächen aus Grenzertragsflächen, die nicht als landwirt-schaftliche Bruttofläche anerkannt werden, wenn der Anteil der Futterpflanzen unter 50 Pro-zent beträgt. Bei diesen Flächen handelt es sich in jedoch um die aus naturschutzfachlicher Sicht hochwertigsten. Sie können nur durch eine extensive Beweidung erhalten werden. Vor allem im Südschwarzwald ist die gefährdete Rinderrasse der Hinterwälder hervorragend an die kargen Weiden in den Steillagen angepasst. Wenn für diese hochwertigen Flächen keine oder nur noch geringe Ausgleichsleistungen an die bewirtschaftenden Landwirte bezahlt werden, ist davon auszugehen, dass die Bewirtschaftung in der Zukunft aufgegeben wird.

Mit freundlichen Grüßen
Armin Schuster