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Armin Schuster
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Frage von Edgar F. •

Frage an Armin Schuster von Edgar F. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schuster,

der frühere Ifo-Chef Hans-Werner Sinn hat am 10.04.2018 in einem FOCUS-MONEY-Artikel "Hans-Werner Sinn: Das muss sich ändern, damit wir die Flüchtlings-Krise bezahlen können" ( https://www.focus.de/finanzen/news/fluechtlingskrise-die-loesung-empfiehlt-star-oekonom-hans-werner-sinn_id_8739986.html ) die Kosten der Flüchtlings-Krise auf ca.1 Billion Euro beziffert. Er zitiert in diesem Artikel auch seinen Professorenkollegen Bernd Raffelhüschen der diese Zahlen auf ca. 350.000 bis 450.000 pro Flüchtling und auf gut 20 Milliarden pro Jahr heruntergerechnet hat. Diese letztgenannte Zahl entspricht ziemlich genau der Zahl, die Beitragszahler der gesetzlichen Sozialversicherungen (Renten- und Krankenversicherungen) für die Finanzierung von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (Mütterrenten, Gesundheitsausgaben für Hartz-IV-Bezieher usw.) aufwenden müssen, die eigentlich aus dem Staatshaushalt finanzier werden sollten.

Meine Fragen an Sie:
Sind die Zahlen, die die Professoren Sinn und Raffelhüschen veröffentlichen, korrekt?
Wenn nein, wie lauten die korrekten Zahlen?
Halten Sie es für korrekt, dass Versicherte der gesetzlichen Sozialversicherungen mit ihren Beiträgen gesamtgesellschaftliche Ausgaben finanzieren, die nur deshalb nicht aus dem Staatshaushalt finanziert werden können, weil diese Mittel für die Flüchtlings-Krise verwendet werden müssen?
Ist Ihnen bewusst, dass in diesem Falle Beamte, Mitglieder der Berufsständischen Versorgungswerke und privat Krankenversicherte nicht an der Finanzierung der Flüchtlings-Krise beteiligt werden?

Besten Dank im Voraus für die Beantwortung dieser Fragen.

Mit freundlichen Grüßen
E. F.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Frank,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich mit Interesse gelesen habe. Entschuldigen Sie bitte die späte Rückmeldung. Aufgrund der Vielzahl von Anfragen konnten wir Ihnen leider nicht früher antworten.
Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. Seien Sie aber versichert, dass wir stets bemüht sind, Herrn Schuster über den Stand der Zuschriften auf dem Laufenden zu halten und Anfragen zu beantworten.
Herr Schuster erhält von Ihnen persönlich sehr viele Zuschriften. Als direkt gewählter Abgeordneter nimmt er die Bürgerkommunikation sehr ernst und möchte deshalb sicherstellen, dass seine Ressourcen so vielen Bürgern wie möglich angemessen zur Verfügung stehen.
Darüber hinaus finden Sie unter „https://www.facebook.com/armin.schusterMdB“ sowie auf der Homepage „www.armin-schuster.de“ umfangreiche Informationen sowie Antworten auf zahlreiche Fragen zur aktuellen politischen Situation. In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages informiert Herr Schuster auch über seinen Newsletter „Hauptstadt-Bulletin“ , der stets am Freitag der Bundestags-Sitzungswochen herausgegeben wird.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Dr. Marcel Baumann

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.