Frage an Armin Schuster von Jürgen S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwach.de vom 23. August 2017. Sie erkundigen sich nach meiner Haltung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Gerne teile ich Ihnen meinen Standpunkt im Folgenden mit.

Richtiges Ziel von CDU und CSU ist es, dass es in Deutschland allen möglich sein soll, existenzsichernde Einkommen zu erzielen. Mit dem Mindestlohn wurde hierzu ein Beitrag geleistet. Im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe sehe ich es als zielführender an, niedrig entlohnte Arbeitnehmer mit Blick auf ihre konkrete Lebenssituation finanziell zu unterstützen, als Ihnen ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen. Arbeitsuchende sollen motiviert werden, Beschäftigungschancen zu ergreifen. Denn Arbeit ist mehr als bloßer Broterwerb. Sie ermöglicht Selbstverwirklichung, stiftet Lebenssinn und ist eine entscheidende Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. Es gilt Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu fördern. Für Menschen, die beispielsweise aus Gesundheitsgründen nicht arbeiten können, soll es auch weiterhin eine Grundsicherung geben.

Wir haben in Deutschland eines der verlässlichsten und sichersten Sozialsysteme der Welt. Jeder kann sich, unabhängig vom Einkommen, darauf verlassen, dass er entsprechend versorgt wird, wenn er krank, pflegebedürftig, arbeitslos oder erwerbsunfähig wird. Die Grundsicherung sichert den notwendigen Lebensunterhalt. Unser Sicherungsnetz ist eng gespannt und fängt jeden auf, der Hilfe benötigt. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Mit unserer vorausschauenden Politik wollen wir die soziale Sicherheit auch für unsere Kinder und Enkel gewährleisten. Denn wir wollen weiterhin alle mitnehmen und niemanden zurücklassen – heute wie morgen.

Mit freundlichen Grüßen
Armin Schuster MdB