Frage an Armin Schuster von Thomas B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Schuster,
der Ausbau der digitalen Netzinfrastruktur ist im ländlich geprägten Südbaden oftmals mangelhaft. Meist gibt es neben der Funktechnik LTE keine weitere Alternative. Diese "Alternativlosigkeit" lassen sich die Anbieter teuer bezahlen. Denn neben einer (gefühlt) deutlich störungsanfälligeren Technik muss man eine Begrenzung des Datenvolumens in Kauf nehmen. Je nach gebuchtem Tarif stehen einem pro Monat 10, 15 oder 30 Gigabyte zur Verfügung. Ist das Datenvolumen erreicht wird auf eine Übertragungsrate von 384KBit/s gedrosselt. Also weit unter dem Niveau eines Breitbandanschlusses. Mit DSL wurde 1999 bereits eine Übertragungsrate von 768KBit/s erreicht. Mit LTE fällt der Kunde also auf eine technisches Niveau von vor über 15 Jahren zurück, sollte das Datenvolumen erreicht sein.
Eine derart massive Begrenzung des Datenvolumens und der Bandbreite erachte ich in unserer digitalen Welt als nicht mehr Zeitgemäß. Neben dem privaten Nutzen setzen immer mehr Arbeitgeber auf "Homeoffice", d.h. an mindestens einem Tag in der Woche sollte von Zuhause gearbeitet werden. Schon in einer zweiköpfigen Familie reicht das Datenvolumen somit meist nicht aus.
Die Netzanbieter bieten mittlerweile zwar die Möglichkeit pro Abrechnungszeitraum einmalig Datenvolumen nachkaufen zu können. Dies ist aber mit weiteren (teils erheblichen) Kosten verbunden. Und das obwohl der Grundpreis für den LTE Anschluss ohnehin schon deutlich über dem für einen vergleichbaren DSL Anschluss liegt.
Deshalb meine Frage an Sie, gibt es Bestrebungen seitens des Gesetzgebers den Anbietern hier Pflichten aufzuerlegen? Falls nicht, wie Begründen Sie die Ablehnung derartiger gesetzlicher Vorgaben?
Mfg
T. Bühler
Sehr geehrter Herr Bühler,
das Thema digitale Infrastruktur beschäftigt mich schon länger, und mir ist klar, dass hier insbesondere in unserer Region noch einiges getan werden muss.
Die Bundesregierung wird in den kommenden Jahren den Ausbau der Breitbandinfrastruktur weiter vorantreiben. Wir sind uns bewusst, dass LTE einen vollwertigen Breitbandanschluss über kabelgebundene Technologien nicht vollständig ersetzt, als vorübergehende Lösung jedoch an einigen Orten notwendig ist, dort, wo der Breitbandausbau noch nicht so weit vorangeschritten ist und dort, wo mit heutigen Technologien ein kabelgebundener Ausbau durch die Betreiber der Telekommunikationsnetze wirtschaftlich nicht abbildbar ist. Wir hoffen, dass die Ausbaukosten in den kommenden Jahren sinken, Maßnahmen dazu werden derzeit in den zuständigen Ministerien erarbeitet. Wir hoffen auch, dass der bereits absehbare Technologieschritt zu 5G als Nachfolger von LTE die praktischen Probleme reduziert. Die Preisgestaltung der Anbieter der Mobilfunk-Internetzugänge wird von uns in der Gesamtschau einbezogen, eine direkte Einflussnahme darauf widerspräche dabei jedoch grundsätzlichen Erwägungen der marktwirtschaftlichen Organisation der Telekommunikationsinfrastrukturen.
Natürlich ist mir klar, dass Ihnen die Aussicht auf einen Ausbau des Breitbandnetzes in einigen Jahren in Ihrer heutigen Situation nichts nützt. Es wird aber mit Hochdruck daran gearbeitet, dass alle Haushalte bis 2018 mit schnellem Internet ausgestattet sind. Auch die Länder sind für den Breitbandausbau mitzuständig. Da wir mit dem bisherigen Fortschritt nicht zufrieden sind, hat die Bundesregierung dieses Thema prioritär im Koalitionsvertrag verankert. Gerne sende ich Ihnen zum Stand der Breitbandstrategie der Bundesregierung weitere Informationen zu, schreiben Sie meinem Büro einfach eine mail unter armin.schuster[at]bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Armin Schuster MdB
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