Frage an Armin Schuster von Alfred B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schuster,
nach dem im Sommer die massive Grundrechtsverletzung der deutschen Bürger durch die Abhöhraffaire der NSA bekannt wurde dies von ihrer Partei heruntergespielt. Ihr Kanzleramtsminister Pofalla hat die Affaire für beendet erklärt und ihr Innenminister hat den Deutschen Antiamerikanismus vorgeworfen.
Nun nachdem bekannt wurde, das die Kanzlerin durch die NSA vermutlich abgehört wurde ist das Geschrei groß. Hier sieht man allzu deutlich die Bewertung der Grundrechte durch ihre Partei. Wie stehen Sie als Polizist dazu?
Mit freundlichen Grüßen
Alfred Butz
Sehr geehrter Herr Butz,
meine Position zur NSA-Abhöraffäre und den Enthüllungen von Edward Snowden habe ich in meiner Rede im Juni im Deutschen Bundestag ausgeführt. Diese Rede können Sie auf meiner Homepage anschauen und nachlesen, hier der Link dazu http://armin-schuster.eu/schwerpunkte/reden/rede-zur-aktuellen-stunde-201ekonsequenzen-fur-deutschland-aus-der-internationalen-internetuberwachung201c-am-26.06.2013 . Dazu stehe ich. Ich bin kein Freund leichter, populistischer Antworten. Wir müssen mit den USA hart verhandeln, aber wir dürfen unsere Fähigkeiten dabei nicht Überschätzen.
Mit freundlichen Grüß?en
Armin Schuster
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