Frage an Armin Schuster von Max K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schuster,
Durch den Whistleblower Edward Snowden wurde bekannt das der US Geheimdienst NSA die Kommunikation in Deutschland und Europa weitgehend Überwacht. Laut dem Spiegel wurden dabei über 500 Millionen Telephongespräche und Emails in der Bundesrepublik abgefangen.
Zum einen wird hier der Datenschutz der Bürger verletzt, denn für eine derartige Überwachung durch einen ausländischen Geheimdienst gibt es keine gesetzliche Grundlage. Zum anderen fürchtet Vertreter der Deutschen Wirtschaft die Gefahr von Industriespionage, das es dem NSA nicht nur um Terrorabwehr geht beweist ja auch die Tatsache das Gebäude der EU welche auch von der Bundesrepublik genutzt werden verwanzt wurden.
Vertreter verschiedener deutscher Wirtschaftsverbände unter anderem des BDI machen sich nun ernsthafte Sorgen vor Industriespionage durch einen fremden Geheimdienst und fürchten entsprechende wirtschaftliche Nachteile (siehe: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/prism-unternehmen-befuerchten-industriespionage-der-nsa-a-908867.html ).
Daher meine Frage an sie, was denken sie muss getan werden um die Bürger der Bundesrepublik sowie die deutsche Wirtschaft vor solch einer massiven Auslandsspionage zu schützen ?
Mit freundlichen Grüßen,
Max Kehm.
Piratenpartei Lörrach
Lieber Herr Kehm,
danke für Ihre Frage. Da wir uns ja am vergangenen Dienstag auf der Podiumsdiskussion der Kolpingfamilie gesehen und das Thema intensiv diskutiert haben, gehe ich davon aus, dass damit die Frage ausreichend beantwortet ist.
Beste Grüße
Armin Schuster
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