Frage an Armin Schuster von Alfred S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schuster,
Sie sagten am 20.01.2012 auf abgeordnetenwatch.de sinngemäß dass der öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) wichtig ist für eine freiheitliche Demokratie. Die USA sind seit 1776 durchgängig eine Demokratie und haben bis heute keinen ÖRR, so wichtig kann es nicht sein. Sollte ich Sie falsch zitiert haben, bitte ich höflich um Entschuldigung. Die meisten politischen Anstöße der letzten Jahre kamen aus dem Internet, der ÖRR nimmt eher eine unrühmliche Rolle ein Bsp.: Wulf, ACTA, Wehrpflicht, Bürgerbeteiligung,… . Wie stehen Sie dazu?
Das Gutachten zur Haushaltsabgabe stammt von einem gewissen Herrn Kirchhof, dieser ist Mitglied der CDU. Die meisten Mitglieder in Rundfunkräten und KEF gehören meines Wissens einer Partei oder parteinahen Organisation an. Darf ich fragen an welcher Stelle die Staatsferne gegeben ist? Und an welcher Stelle es den Durchschnitt der Bevölkerung abbildet? Meines Wissens gehören nicht mal 1% einer Partei an. Einige Staatsregierungen stelle Mitarbeiter frei um in ÖRR „ehrenamtlich“ mitzuwirken, was sagen Sie dazu? Stimmen die Vorwürfe?
Es werden Beiträge von der Polizei, Bundeswehr, Unternehmen und anderen Behörden vorproduziert und teilweise ungeschnitten, ohne Quellenangabe gesendet. Die Atkon TV Service GmbH stellt z.B. diese Beiträge zur Verfügung, laut AGB darf die Länge auf das Sendeformat zurechtgeschnitten, aber inhaltlich nicht verändert werden. Wie soll ein unbedarfter Zuschauer dies bewerten?
Ich teile Ihre Einstellung zur einer freiheitlichen Demokratie. Der ÖRR hatte ca. 60 Jahren zeit durch Argumente zu überzeugen. Wieso führen Sie nicht via Bundesgesetz eine Widerspruchsmöglichkeit zur Haushaltsabgabe ein? Meines Wissens würde ein einfache Mehrheit im Bundestag genügen. Die Mehrheit der Bevölkerung dürften Sie in der freiheitlichen Demokratie hinter sich haben oder etwa nicht?
Mit freundlichen Grüßen
Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich mit Interesse gelesen habe. Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. Seien Sie aber versichert, dass wir stets bemüht sind, Herrn Schuster über den Stand der Zuschriften auf dem Laufenden zu halten und Anfragen zu beantworten.
Als direkt gewählter Abgeordneter nimmt er die Bürgerkommunikation sehr ernst und möchte deshalb sicherstellen, dass seine Ressourcen so vielen Bürgern wie möglich angemessen zur Verfügung stehen.
Darüber hinaus finden Sie unter „https://www.facebook.com/armin.schusterMdB“ sowie auf der Homepage „www.armin-schuster.de“ umfangreiche Informationen sowie Antworten auf zahlreiche Fragen zur aktuellen politischen Situation. In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages informiert Herr Schuster auch über seinen Newsletter „Hauptstadt-Bulletin“ , der stets am Freitag der Bundestags-Sitzungswochen herausgegeben wird.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Dr. Marcel Baumann
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