Frage an Armin Schuster von Alfred S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schuster,
ich beziehe mich auf Stellungnahmen die Sie auf abgeordnetenwatch.de abgegeben haben. So weit ich es feststellen konnte sind Sie im Großen und Ganzen ein Befürworter des jetzigen Systems.
Ich habe den Spiegel und PM-History abonniert deswegen sehe ich das Thema Kosten aus einem anderen Blickwickel. Zum einem stört mich der Zwang, der ÖRR hatte ca. 60 Jahre Zeit seine Daseinsberechtigung durch Argumente zu untermauern. Die allermeisten würden freiwillig den Betrag nicht bezahlen im Grunde genommen ist es ein Bankrotterklärung das Systems. Wenn der ÖRR so toll ist warum lassen Sie nicht jeden Bürger selbst entscheiden, ob es das Geld Wert ist? Es wäre doch leicht eine Widerspruchmöglichkeit mittels Bundesgesetz einzuführen.
Zum anderen sehe den Inhalt extrem kritisch. Fernsehbeiträge werden von der Bundeswehr, Polizei, Deutsche Bahn etc. ( Atkon TV Service GmbH) und anderen Unternehmen vorproduziert und ohne Nennung von Quellen teilweise ungeschnitten gesendet. Wie soll da ein unbedarfter Bürger eine Bewertung vornehmen? Ich hab nichts gegen Schleichwerbung, aber dann soll es am Ende deutlich mit Quellen gekennzeichnet werden.
Unabhängig von Herrn Kirchhof Gutachten gibt es ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Aus meiner Sicht wird sehr deutlich erklärt wann eine Behörde oder öffentliche Einrichtung Daten sammeln und speichern darf. Darf ich fragen warum dieses Urteil keine Beachtung findet?
Mit freundlichen Grüßen
gez. Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich mit Interesse gelesen habe. Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. Seien Sie aber versichert, dass wir stets bemüht sind, Herrn Schuster über den Stand der Zuschriften auf dem Laufenden zu halten und Anfragen zu beantworten.
Als direkt gewählter Abgeordneter nimmt er die Bürgerkommunikation sehr ernst und möchte deshalb sicherstellen, dass seine Ressourcen so vielen Bürgern wie möglich angemessen zur Verfügung stehen.
Darüber hinaus finden Sie unter „https://www.facebook.com/armin.schusterMdB“ sowie auf der Homepage „www.armin-schuster.de“ umfangreiche Informationen sowie Antworten auf zahlreiche Fragen zur aktuellen politischen Situation. In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages informiert Herr Schuster auch über seinen Newsletter „Hauptstadt-Bulletin“ , der stets am Freitag der Bundestags-Sitzungswochen herausgegeben wird.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Dr. Marcel Baumann
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