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Ariane Fäscher
SPD
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Frage von Jan M. •

Werden Sie einen Gesetzentwurf zur Rücknahme der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht in den Bundestag einbringen oder solch einen Gesetzentwurf unterstützen?

Die Fragestellung ergibt sich m.E. aus der Stellungnahme zu Ihrem Abstimmungsverhalten zur allgemeinen Impfpflicht ab 60, vgl.

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Antwort von
SPD

Ich habe keine Kenntnis darüber, ob ein solcher Antrag vorbereitet wird. Meine Abstimmung hinge von der konkreten Ausgestaltung ab.