Wie will Ihre Partei künftig den Schutz minderjähriger Soldaten vor sexuellen Übergriffen, körperlicher und seelischer Gewalt, Unfällen, psychischen Schäden und anderen Risiken gewährleisten?
Sehr geehrte Frau Fäscher,
Bei der Bundeswehr kommt es jedes Jahr zu schweren Unfällen und sexuellem Missbrauch. Die Zahl strafbarer sexueller Übergriffe, die von der Bundeswehr registriert werden, hat sich von 2015 (86) bis 2019 (345) vervierfacht. Allein in 2023 waren laut Verteidigungsministerium davon mind. 14 Minderjährige betroffen. Minderjährige werden mit Erwachsenen zusammen untergebracht und an der Waffe militärisch ausgebildet, sie erlernen Kriegstechniken und wie man Menschen tötet.
Alle Informationen dazu finden Sie unter www.unter18nie.de.
Wir freuen uns auf Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen
Unter 18 nie!
Die SPD steht ein für den Schutz aller Menschen vor Gewalt, insbesondere auch von Kindern und vulnerablen Gruppen. Wir haben mit der Stärkung der Unabhängigen Beauftragten für Sexuellen Missbrauch und der Betroffenenrechte, mit dem Gewalthilfegesetz und Zielen wie Gewaltschutz oder Kinderrechte ins Grundgesetz, um nur wenige Bespiele zu nennen, wichtige Vorhaben. Das umfasst alle Organisationen. Unter der Führung des SPD Ministers Boris Pistorius wurde die strukturelle Erneuerung der Bundeswehr zielorientiert voran gebracht. Diesen Weg werden wir weiter gehen.
Weitere Fragen an Ariane Fäscher
Gegenwärtig hat Deutschland nicht die Strukturen und Kapazitäten für die Wiedereinführung des Wehrdienstes. Ich wünsche mir ein Recht auf einen Freiwilligendienst, der auf den Säulen Wehrdienst, Zivil- und Bevölkerungsschutz und klassischer Freiwilligendienst (vor allem FSJ) basiert.
Die SPD möchte einen Pflegedeckel von 1.000 Euro einführen. Darüber hinaus ist es möglich, Unterstützungen zu bekommen, sofern Seniorinnen oder ihre Angehörigen nicht vermögend sind. Selbstverständlich wollen wir daraufhin wirken, dass Pflegekosten keine Überforderung darstellen und deshalb nicht in Anspruch genommen werden.
Krankheitsbedingt konnte ich nicht an der Abstimmung teilnehmen.
Ich darf Sie hier auf meine öffentliche Erklärung verweisen.