Arfst Wagner

(...) Auf die Entscheidung des G-BA hat die Bundespolitik keinen Einfluss, insofern können wir hier nicht direkt intervenieren. (...)

(...) Wissenschaft und Forschung können immens von den digitalen Möglichkeiten profitieren, denn Wissen wächst, wenn man es teilt. Wir wollen daher im Wissenschaftsbereich urheberrechtliche Hindernisse für den Zugang abbauen und setzen uns für frei verfügbare wissenschaftliche Publikationen (Open Access), ein gesetzliches Recht auf entsprechende Veröffentlichungen für mit öffentlichen Mitteln geschaffene Werke und für freie Forschungsdaten (Open Data) ein. (...)

(...) In der Tat beschäftigt und beunruhigt die Fracking-Thematik viele Menschen in Schleswig- Holstein - insbesondere in meinem Wahlkreis Nordfriesland - und anderen womöglich betroffenen Regionen. (...) Während die Studie der BGR hauptsächlich die Schiefergaspotenziale untersucht, beschäftigt sich das UBA-Gutachten vorwiegend mit den Umweltauswirkungen. (...)

(...) Trotzdem habe mich bei meinem JA zu ESM gefühlt wie jemand, dem klar wird, das man einen Schlafwandler nicht aufwecken darf, sonst stürzt er vom Dach. Gleichzeitig habe ich aber in den Gesprächen mit Abgeordneten der GRÜNEN und anderer Parteien die Auffassung vertreten, dass der ESM-Vertrag in Teilen eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Ich war bei der Abstimmung (und bin es noch) der Auffassung, dass es ein Zurück nicht geben kann ohne schwerste politische Schäden für alle europäischen Staaten, besonders auch für die ärmeren. (...)

(...) Ich habe dem Einsatz der Bundeswehr in Mali zugestimmt. Im Januar waren islamistische Rebellen, die zuvor einen Großteil des Landes besetzt hatten und dort ein drakonisches, menschenverachtendes Regime etabliert hatten, auf dem Vormarsch. (...)

Sehr geehrter Herr Bühring,