Frage an Arfst Wagner von Max S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Lieber Arfst Wagner,
mich würde es interessieren auf welcher Grundlage Sie ihre Entscheidung zu einem Einsatz der Bundeswehr in Mali getroffen haben.
lg Max Soltau
Sehr geehrter Herr Soltau,
es tut mir sehr leid, dass ich es erst heute schaffe, Ihnen zu antworten.
Ich habe dem Einsatz der Bundeswehr in Mali zugestimmt. Im Januar waren islamistische Rebellen, die zuvor einen Großteil des Landes besetzt hatten und dort ein drakonisches, menschenverachtendes Regime etabliert hatten, auf dem Vormarsch. Es bestand die Bedrohung, dass der Staat Mali zerfällt und auch der stark bevölkerte Süden unter die Schreckensherrschaft der Islamisten gerät. Angesichts dessen war das internationale Engagement, allen voran Frankreichs richtig und notwendig. Auch Deutschland muss seinen Beitrag dazu leisten, multilaterale Friedensstrukturen zu unterstützen. Mit dem Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der europäischen Trainingsmission zum Aufbau der malischen Streitkräfte und im Rahmen der UN-Mission MINUSAM trägt Deutschland dazu bei, dass Mali wieder ein stabiles und friedliches Land wird. Die reibungslose Durchführung der Präsidentschaftswahlen im Juli hat gezeigt, dass die internationale Gemeinschaft unter Führung der Vereinten Nationen richtig gehandelt hat.
Und die Dankbarkeit der malischen Bevölkerung während und nach dem Einsatz hat die Entscheidung aus meiner Sicht nachträglich gerechtfertigt.
Mit freundlichen Grüßen
Arfst Wagner MdB
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