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Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2011

(...) Offiziell darf der Bund zwar PPP-Modelle nur dann realisieren, wenn ihm dadurch kein wirtschaftlicher Schaden entsteht, aber selbst der Bundesrechnungshof hat ein Gutachten zu Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Bundesfernstraßenbau veröffentlicht, woraus ersichtlich wird, dass der Bund durch diverse Zahlenspielereien in der Kalkulation der Projekte benachteiligt sein kann. PPP-Projekte im Autobahnausbau werfen mehrere Problemkreise auf, die bisher nur unzureichend geklärt wurden. Beim A-Modell schließt der Bund mit dem siegreichen Bieterkonsortium einen Vertrag über 30 Jahre. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.06.2011

(...) Ich kann ihre Forderung nach einer Aufwertung nichtehelicher Lebensgemeinschaften auch im steuerrechtlichen Sinne vollsten nachvollziehen und würde eine solche Initiative auch unterstützen. Leider sprechen die Mehrheiten im Bundestag derzeit jedoch eine andere Sprache und es werden auch eheähnliche Lebensgemeinschaft gleichgeschlechtlicher Paare nach Lebenspartnerschaftsgesetz nicht der Ehe gleichgestellt und können somit nicht von Steuervorteilen profitieren. Eine solche Gleichstellung wird von den Grünen seit langem gefordert. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 18.04.2011

(...) Hofreiter ist allerdings fest davon überzeugt, dass der Wissenschaft in diesem von Ihnen angesprochenen Bereich kein Fehler unterlaufen ist. Insbesondere mit Wasserpflanzen lässt sich in empirischen Experimenten sehr einfach beweisen, dass Pflanzen mehr Sauerstoff an ihre Umwelt abgeben, als CO2. Auch das Argument, es handelte sich bisher bei den Versuchen immer um Pflanzen die unter besonderen Umständen anders reagiert hätten, greift aus Herrn Hofreiters Sicht nicht schlüssig. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2011

(...) nach den mir vorliegenden Erkenntnissen steht die Fusionsforschung noch am Anfang. Mit einem für die Energiegewinnung relevanten Einsatz sei nach dem allgemeinem Kenntnisstand erst in mehreren Jahrzehnten zu rechnen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 21.04.2011

(...) Eine Gefährdung der Menschen im Umkreis von Tschernobyl muss in jedem Falle vermieden werden. (...) ausgerechnet die westliche Atomindustrie mit dem Bau des neuen Sarkophags beauftragt ist, sehe ich als hoch problematisch. (...)

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