Frage an Anton Hofreiter von Axel P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Dr. Hofreiter,
ich nehme zwar an, dass Sie der geplanten Beschränkung der Redefreiheit im Bundestag nicht zustimmen werden, möchte dies aber gern "bestätigt" haben.
Wenn Sie dem jedoch zustimmen wollen, bitte ich um die Begründung dafür, die ich bisher nur in ganz kleinen Ansätzen vertehen kann.
Ich sehe als Bürger mit 63 Jahren darin
- eine schlecht getarnte Beschränkung,
- die gegen das Grundgesetz verstößt,
- die Parlamentarier mit einem illegalen Maulkorb versieht,
- um den hanebüchenen Franktionszwang durchzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Petzold
Sehr geehrter Herr Petzold,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Selbstverständlich werde ich, sollte es zu einer Abstimmung kommen, gegen eine solche Beschränkung des Rederechts stimmen. Eine lebendige Demokratie lebt von der kontroversen Debatte. Insbesondere das Parlament muss einen Raum dafür bieten.
Mit besten Grüßen und Wünschen
Stefan Vinzelberg (Im Auftrag von Toni Hofreiter)
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