Anton Hofreiter

Sehr geehrter Herr Carstensen,

vielen Dank für Ihre beiden Fragen.

(...) über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr im Bundestag mit NEIN gestimmt. (...) Zusammengefasst: „Kopflos, planlos und (...)

(...) Ihren Vorschlag müssten Sie bitte der Bundesregierung oder den Abgeordneten der Regierungsparteien in Ihrem Wahlkreis unterbreiten. Als Oppositionspartei haben wir keinen Einfluss auf die Öffentlichkeitsarbeit der Ministerien und deren Anzeigenschaltungen auf Großleinwänden etc., wie sie z.B. von Bundesbehörden in de von Ihnen genannten Bereichen durchgeführt werden. (...)

(...) Ob und inwieweit beim Abgasskandal Fehlverhalten der Bundesregierung ausreicht, um einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, wird sich zeigen. (...)

(...) Worauf Sie anspielen sind vermutlich die Staaten des Westbalkans. Diese sind "sichere Herkunftsstaaten". Für Bürger dieser Staaten besteht die Möglichkeit, Asyl zu beantragen, allerdings werden sie aufgrund eines beschleunigten Verfahrens aufgrund extrem niedriger Anerkennungsquoten schnell zurückgeführt. (...)

(...) Die Zeitumstellung ist eine Sache, die Befürworter und Gegner hat: Des einen Freud ist des andern Leid. Vorgeschlagen wird in der Diskussion zu dieser Frage aber nicht nur eine Abschaffung der Sommerzeit, sondern auch eine durchgängige Beibehaltung der Sommerzeit über das ganze Jahr, damit es an den Sommerabenden nicht so früh dunkel wird. Eine etwaige Vereinheitlichung kann aber nicht alleine in Deutschland entschieden werden, sonst hätten wir halbjährlich verwirrende Zeitverschiebungen zu unseren direkten Nachbarländern. (...)