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Anton Hofreiter
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Frage von Dirk G. •

Wer bezahlt diese vielen Waffen die Sie für die Ukraine fordern?

Meinen sie nicht auch das es eine Volksbefragung geben müßte bei solch wichtigen Fragen, ob der Bürger bereit ist Waffen an andere Länder zu liefern? Es ist ja bekannt das Waffen in falsche Hände gelangen und das Gegenteil bewirken. Wie wollen Sie das kontrollieren? Warum darf Deutschland überhaupt Waffen produzieren und verkaufen nach diesen von Deutschland ausgehenden schlimmen 2. Weltkrieg? Wäre es nicht besser Vorschläge zu machen, um auf diplomatischen Weg zum Frieden zu kommen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Deutschland zahlt sowohl die Waffenlieferungen aus Beständen der Bundeswehr, als auch Lieferungen, die direkt von der deutschen Rüstungsindustrie an die Ukraine geliefert werden. Dies gilt erklärtermaßen auch für den Ringtausch, bei dem die Bundesregierung Waffensysteme anderer Nato-Partner ersetzt, die ihrerseits Waffen an die Ukraine liefern. Außerdem besteht die Möglichkeit, Waffenlieferungen durch die Europäische Friedensfazilität zu finanzieren, die wiederum aus Mitgliedsbeiträgen der EU-Staaten finanziert wird.

Diese Finanzierung der Waffenlieferungen an die Ukraine lässt sich allein schon damit rechtfertigen, dass die Ukraine auch unsere Freiheit und Sicherheit in Deutschland mit verteidigt. Denn sollte Putin in der Ukraine Erfolg haben, würde dies eine ernsthafte Bedrohung für die baltischen Staaten darstellen, die als Teil der NATO auch von Deutschland im Falle eines Angriffs durch Russland mit verteidigt werden müssten. Daher ist es neben der moralischen Verpflichtung, einer überfallenen Demokratie beizustehen, auch in unserem eigenen Interesse, dass wir die Ukraine finanziell und militärisch unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anton Hofreiter

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