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Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Farzaneh M. •

Warum positionieren Sie sich nicht laut und klar gegen Verfolgung, Vergewaltigung und Ermordung der Mädchen und Frauen in Iran?

Sehr geehrter Herr Hoffreiter, warum erheben Sie nicht Ihre Stimme gegen Terrorstadt Iran? es wird seit 43 Jahren vergewaltigt und ermordet, politisch verfolgt und ohne ein Gerichtsverfahren lebenslang zugesperrt und hingerichtet. Ich wähle seit 30 Jahren Ihre Partei aus Überzeugung. Bitte verlangen Sie mehr Sanktionen gegen d. Terrorregime in Iran. Nichts trifft diese Mörder mehr als wirtschaftliche und politische Sanktionen. Sie sind erfahren genug , um nicht an das Atomabkommen mit Iran glauben. das ist nur eine Katze im Sack der Isl.Reg. und wird zum politischen Vorteil und Oberhand mal aus d. Sack und mal wieder reingeholt. Die russische und chinesische Experten unterrichten d. Terrorstadt seit 40 Jahren in allen Ebenen. Die Regierung will mit allen Mitteln weiter wie bisher bestehen bleiben, sie hat NICHTS von einem Atomkrieg.
Ich bitte Sie, werden Sie Ihren guten Ruf gerecht und unterstützen Sie das Volk in Iran.Es gibt seit Beginn
der aktuellen demos so gut wie kein Kontakt zu

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Mut der iranischen Frauen, die sich dem gewaltvollen iranischen Regime widersetzen, hat meine volle Solidarität und Unterstützung.

Auch auf Druck von Außenministerin Annalena Baerbock hat die EU schnell reagiert und beschlossen, Sanktionen gegen Verantwortliche des iranischen Regimes zu verhängen und deren Vermögen in der EU einzufrieren. Darüber hinaus muss es weitere Wirtschaftssanktionen gegenüber dem Iran geben.

Außerdem ist Außenministerin Baerbock im Wesentlichen zu verdanken, dass der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zur Menschenrechtslage im Iran verabschiedet hat, demzufolge es eine unabhängige Untersuchung der Gewalt des iranischen Regimes geben wird. In diesem Zusammenhang hat Außenministerin Baerbock in ihrer Rede im UN-Menschenrechtsrat die Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime deutlich verurteilt. Wir als Deutschland und als EU werden die massiven Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime nicht akzeptieren und das brutale Vorgehen des Regimes wird Folgen für die Verantwortlichen haben. Dafür werden wir uns als Grüne und ich mich persönlich weiterhin einsetzen.

Viele Grüße
Anton Hofreiter

 

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