Frage von Harald M. •

Sie sind Wehrdienstverweigerer, wollen also nicht mit Waffen auf andere schießen. Warum sind sie dann für Waffen an Ukrainer die damit auf andere schießen sollen?

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr M.

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich wurde 1990 vom Bundeswehrarzt ausgemustert.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt einen massiven Bruch des Völkerrechts dar. Gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen hat die Ukraine in dieser Situation eindeutig das Recht auf Selbstverteidigung. In einer Situation, in der die Ukraine mit Waffengewalt angegriffen wird, sind Waffen das Mittel um sich selbst zu verteidigen. Dazu gibt es keine denkbare, nur zynische Alternativen. Daher ist es richtig, dass wir die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung unterstützen. Denn nur so können die Ukrainer*innen ihre Freiheit und Demokratie bewahren und gewaltvoller russischer Besatzung, wie sie in Bucha, Irpin und anderen ukrainischen Städten offenbar wurde, entkommen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anton Hofreiter

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Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN