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Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Elisabeth T. •

Sehr geehrter Herr Hofreiter, haben Sie vor, zu versuchen, die Auslieferung von Julien Assange verhindern?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau T.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Eine starke, unabhängige Presse ist die Voraussetzung für Demokratie. Journalist*innen bei der Ausübung ihres Berufs zu unterstützen ist deshalb besonders demokratierelevant. Ihre Rechte, die sich aus der im GG verankerten Pressefreiheit ergeben zu sichern, das Presseauskunftsrecht zu stärken und Pressevertreter*innen vor einschüchternden, rechtsmissbräuchlichen Formen der Klage und als Personen gegen Diffamierung oder körperliche Angriffe zu schützen ist deshalb notwendig. Hierzu gehört auch der Schutz von Whistleblower*innnen, wie Wikileaksgründer Julian Assange, dessen Arbeit letztlich zur wichtigen Aufdeckung von Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan geführt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anton Hofreiter

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