Frage von Rainer K. •

Herr Hofreiter, Sie haben kürzlich eine Sperrung des Onlinedienstes X nicht ausgeschlossen. Bitte geben Sie konkrete Gründe an die ein Verbot der Plattform rechtfertigen würden!

Ist eine Sperrung der Plattform wirklich Verhältnismäßig? Nur weil jemand falsch parkt wird man auch nicht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt! Wenn es ihnen wirklich um Radikalisierung geht, warum beziehen Sie sich dann nur auf X? Ihre autoritäre Aussage erweckt den Eindruck, daß es ihnen darum geht, unbequeme Meinungsäußerungen zu verbieten...Bitte geben Sie einen konkreten Grund mit einem Beispiel an!

Was möchten Sie wissen von:
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN