Frage von Rainer K. • 24.09.2024
Herr Hofreiter, Sie haben kürzlich eine Sperrung des Onlinedienstes X nicht ausgeschlossen. Bitte geben Sie konkrete Gründe an die ein Verbot der Plattform rechtfertigen würden!
Ist eine Sperrung der Plattform wirklich Verhältnismäßig? Nur weil jemand falsch parkt wird man auch nicht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt! Wenn es ihnen wirklich um Radikalisierung geht, warum beziehen Sie sich dann nur auf X? Ihre autoritäre Aussage erweckt den Eindruck, daß es ihnen darum geht, unbequeme Meinungsäußerungen zu verbieten...Bitte geben Sie einen konkreten Grund mit einem Beispiel an!
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen