Frage von Norbert W. • 28.02.2024
Hallo, zwei Fragen: 1. stehen Sie noch zum grünen Wahlplakat von der BTW 2021 "Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete"? 2. in jedem Interview wissen Sie genau was Putin denkt, tut oder plant.
Woher haben Sie Ihre genauen Kenntnisse über Putin oder sind das nur Vermutungen bzw. Spekulationen, die Sie stendig äußern?
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 18.06.2024
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Ukraine wurde von Russland völkerrechtswidrig überfallen. Es ist völkerrechtskonform die Ukraine mit Waffenlieferungen zu unterstützen.
Ich finde es absolut richtig, dass wir Grüne unsere Position in dieser Frage korrigiert und präzisiert haben. Es geht hier zum einen darum, die Menschenleben in der Ukraine zu schützen. Zum anderen darf sich nicht das Recht des Stärkeren gegenüber dem Völkerrecht durchsetzen. Wenn Putin Erfolg hat und sein Beispiel Schule macht, wird unsere Welt in Kriegen versinken.
Freundliche Grüße
Anton Hofreiter