Frage von Jan D. • 19.04.2022
Bzgl. Ihrer Aussage vom 19.04.22 zu schweren Waffen, d.h. im Umkehrschluss: wenn Olaf und seine Minister schwere Waffen genehmigt hätten, dass er ein „starker Kanzler“ wäre?
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 01.06.2022
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Stärke eines Kanzlers hängt nicht an der Frage von Waffenlieferungen. Es geht darum, dass Deutschland in europäischen Angelegenheiten oft viel zu zögerlich ist, wenn Solidarität und Entschlossenheit gefragt ist. Viele europäische Partner warten darauf, dass Deutschland handelt. Bundeskanzler Olaf Scholz sagt zu Recht, dass Deutschland keine Alleingänge veranstalten sollte. In Absprache mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sollten wir für eine starke und souveräne EU kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Hofreiter