Frage an Anton Hofreiter von Wolfgang B. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Bouché,

Ihre Frage kann ich nur indirekt beantworten, denn es gab gar keine Abstimmung der Grünen darüber, Kreuze in den Schulen abzuhängen. Die CSU hat dies im Landtagswahlkampf nur so dargestellt.

Wie kam es dazu? Auf dem betreffenden Parteitag der Grünen über das Landtagswahlprogramm wurde ein Antrag debattiert, der sich mit dem Erscheinungsbild von Lehrerinnen und Lehrern befasste und der Neutralität im äußeren Erscheinungsbild der Lehrenden forderte. Der abschließende Satz, der dann Eingang in das Landtagswahlprogramm fand, war zu allgemein formuliert und konnte daher leicht missverstanden werden - aber auch aus dem Kontext gerissen und instrumentalisiert werden. Darüber waren wir sehr unglücklich.

Grundsätzlich halte ich mich an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995, wonach Kreuze in Klassenzimmern aufgehängt werden dürfen, jedoch der Staat nicht vorschreiben darf, dass sie aufgehängt werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Toni Hofreiter MdB
i. A. Dr. Volker Leib
Wissenschaftlicher Mitarbeiter

P.S.: Sie können sich gerne selbst ein Bild machen und die Passage auf S. 106-107 des bayerischen Landtagswahlprogramms der Grünen nachlesen: http://bayern.gruene.de/cms/default/dokbin/255/255284.wahlprogramm_2008.pdf Und ebenso die Erklärung des Landes- und des Fraktionsvorstandes im bayerischen Landtag zu dieser Angelegenheit: http://www.bayern.gruene-partei.de/cms/default/dok/237/237939.offener_dialog _statt_kulturkampf.htm