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Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Myriam R. •

Frage an Anton Hofreiter von Myriam R. bezüglich Gesundheit

Guten Tag.
Was ich bei allen bisher beschlossenen Corona Maßnahmen und der Suche nach einem passenden Impfstoff vermisse, ist eine ernsthafte Auseinandersetzung mit Inhalten wie:
1. dass mit Impfungen kein Geld verdient werden sollte (Solidarprinzip)
2. es beunruhigend ist, die Zulassungsstandards zu senken. Wer trägt das Risiko bei Nebenwirkungen? Ist der Pharmahersteller bei Impfstoffen von Schadensersatzansprüchen befreit?
3. der starke Eindruck entsteht, dass mit dem aktuellen politischen Aktionismus bewusst Angst erzeugt werden soll, damit wir Bürger alles, selbst fragwürdige Entscheidungen gutheißen sollen (z.B. die Maskenpflicht, die Herabsetzung der Zulassungsstandards bei einem Impfstoff, Impfungen, PCR-Testungen etc.)
4. wir uns mitten auf dem Weg in eine Gesundheitswirtschaft befinden, in der Gewinne privatisiert und Risiken sozialisiert werden sollen?
Sollte sich herausstellen, dass der PCR-Test für die Diagnose gar nicht zugelassen ist und schlimmer noch unser Gesundheitsministerium für Lobbyzwecke missbraucht wird, dann wäre dies eine Katastrophe.
Wir Bürger sind eine Solidargemeinschaft und alles was dem Wohl/Gemeinwohl dient wird von der Allgemeinheit getragen und kommt ihr zugute, da hat reine Gewinnsucht nichts zu suchen. Im Zuge der Digitalisierung ist kluges Handeln nötig.
Wie sehen Sie das?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Römer,

vielen Dank für Ihre Fragen. Bitte entschuldigen Sie unsere späte Antwort.

Zunächst einmal: Wir verstehen nicht, was Sie an der Forderungen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen fragwürdig finden. Es mittlerweile wissenschaftlich belegt, dass der entscheidende Übertragungsweg von Covid-19 über die Luft stattfindet und dass das Infektionsrisiko massiv sinkt, wenn in Situationen, in denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, alle einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Allgemein ist Deutschland bislang verhältnismäßig gut durch die Pandemie gekommen. Die Wissenschaft hat von Beginn an wichtige Grundlagen für diesen Erfolg gelegt. Doch inzwischen steigen die Infektionszahlen wieder an. Wir schlagen daher die Gründung eines Pandemierates vor.

Die Corona-Krise hat uns auch vor Augen geführt, wie fundamental wichtig eine qualitativ hochwertige Wissenschaftskommunikation sowie wissenschaftliche Politikberatung sind. Zugleich wurde deutlich, welche komplexen Auswirkungen die Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung hatten und haben. Während der Austausch zwischen Wissenschaft und Politik zu Beginn der Krise häufig kurzfristig und ad hoc organisiert wurde, ist er nun mit Hilfe eines Pandemierates für das weitere Krisengeschehen zu verstetigen, zu institutionalisieren und zu verbreitern. Der Rat soll Bundestag und Bundesregierung kontinuierlich wissenschaftlich beraten. Ihm sollen Expert*innen und unterschiedlicher Disziplinen beispielsweise aus der Rechtswissenschaft, der Medizin sowie der Bildungsforschung angehören.

Ein wissenschaftlicher Pandemierat kann auch eine Versachlichung der Diskussion befördern und die die getroffenen Maßnahmen erklären. Dies stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in Wissenschaft und Forschung und hilft, Verschwörungsideologien und Desinformationskampagnen die Grundlage zu entziehen.

Mehr Informationen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/gesundheit/pandemierat-jetzt-gruenden

Das Gesundheitswesen ist bislang weder gerecht noch stabil finanziert. Wir Grüne im Bundestag kämpfen für ein solidarisch und verlässlich finanziertes Gesundheitswesen. Für uns stehen die Patient*innen im Mittelpunkt. Mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen setzen wir uns ein, für mehr Solidarität und Zusammenhalt in der Krankenversicherung, für eine bessere Gesundheitsversorgung und eine stärkere Rolle der Patient*innen.

Mehr Informationen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/gesundheit

Bezüglich eines zukünftigen Impfstoffs gegen Covis-19, machen die Fortschritte bei der Erforschung von Medikamenten, Impfstoffen und Testverfahren Mut, dass wir diese Krise in absehbarer Zeit überstehen werden. Doch kein Land kann nach unserer Auffassung die dringend benötigten Medikamente und Impfstoffe jetzt allein entwickeln und in ausreichendem Maß produzieren. Regierungen, wohltätige Organisationen und Stiftungen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen müssen darum ihre Kräfte bündeln. Internationale Forschungsallianzen und Forschungskoalitionen wie die Coalition for Epidemic Preparedness Innovation (CEPI) leisten dazu einen wesentlichen Beitrag, damit Ressourcen und Kompetenzen in dieser schwierigen Zeit gebündelt werden. Dabei legen wir allerdings höchsten Wert darauf, dass schon jetzt darauf geachtet wird, dass lebensrettende Forschungsergebnisse später allgemein verfügbar sind. Wenn Forschung in wesentlichen Teilen von öffentlichen Geldgebern finanziert wird, müssen auch ihre Ergebnisse allen Menschen zugänglich gemacht werden.

Eine kleine Anfrage von uns an die Bundesregierung bezüglich dieser Themen finden Sie hier: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/188/1918868.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Team Hofreiter

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