Frage an Anton Hofreiter von Gerald M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Meyer,

haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.

Schön, dass Sie sich von den Fakten haben überzeugen lassen. Hier finden Sie noch mehr Infos zum Thema "Verschwörungsideologien in Zeiten von Corona": https://www.gruene-bundestag.de/themen/innenpolitik/verschwoerungsideologien-in-zeiten-von-corona.

Wir Grünen im Bundestag haben die Bundesregierung mit sehr konkreten Vorschlägen wiederholt aufgefordert, sich der Problematik von Hass, Hetze und Falschbehauptungen im Internet zu stellen. Diesen vielschichtigen Phänomenen muss umfassend und entschlossen, aber auch angemessen differenziert begegnet werden.

Unser Positionspapier zum Thema "Verantwortung, Freiheit und Recht im Netz" finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/beschluss-verantwortung-im-netz.pdf. Darüber hinaus finden Sie hier unseren Antrag "Transparenz und Recht im Netz – Maßnahmen gegen Hasskommentare, „Fake News“ und Missbrauch von „Social Bots“ hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/118/1811856.pdf.

Wir sind der Meinung: Das beste Mittel gegen unlautere Verdrehung von Tatsachen, Verleumdung und Verrohung ist, wenn Demokrat*innen gemeinsam für eine Kommunikation sorgen, die Respekt und Menschenwürde achtet, transparent, faktengestützt und auch selbstkritisch ist. Wir werden keine juristischen Schritte einleiten. Wir wollen das Problem im Großen angehen.

Wie Sie dem Positionspapier und dem Antrag entnehmen können, setzen wir uns diesbezüglich u.a. für den Ausbau der Sorgfaltspflicht digitaler Dienstleister ein und wollen Rechtsanwendungen stärken, um gegen Hass, Hetze und Falschbehauptungen vorzugehen.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Team Hofreiter