Frage an Anton Hofreiter von Dr. Andrea H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Hofreiter,
meine Frage an Sie ist, wie Sie zur anstehenden Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Medizinproduktegesetzes am 15.5.20 stehen?
Im Weiteren fordere ich Sie auf, dem derzeitigen Wahnsinn bzgl. der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Medizinproduktegesetzes am 15.5. nicht zuzustimmen.
Mit den geplanten Änderungen sollen wir Bürger ggf. zu einer Impfung gezwungen werden, ohne dass ausreichende Testverfahren zu den Impfstoffen vorliegen müssen.
Erschreckend dabei ist, dass sich die neue Impftechnologie der RNA-Impfstoffe bereits in der Testphase mit einem übereilt entwickelten Corona-Impfstoff befindet und zu befürchten ist, dass diese Testphase nun deutlich abgekürzt werden soll. Diese Technologie ist in keiner Weise ausreichend validiert und muss 5-10 Jahre auf Nebenwirkungen in der klinischen Forschung getestet werden. Diese Sicherheitsauflage soll abgeschafft werden.
Aus internen Kreisen eines namhaften Pharmakonzerns wurde ich vertraulich auf die Gefährlichkeit dieses Impfstoffs hingewiesen.
Zudem steht die Datenlage zum aktuellen SARS-Cov2 auf sehr wackeligen Beinen, so dass die Notwendigkeit einer Impfung an sich hochgradig in Frage steht.
Hier wird vorsätzlich die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet und aufs Spiel gesetzt! Eine Gesetzesänderung dient nicht der Gesundheitsfürsorge und liegt ganz sicher nicht im Interesse der Bürger, denen sich die deutschen Politiker verpflichtet haben.
Die Grünen haben sich zu den ganzen und zum Teil skandalösen Ereignissen um die Corona-Epidemie bisher nicht im Ansatz kritisch geäußert. Das ist zutiefst erschreckend.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Andrea Hellwig-Lenzen
Sehr geehrte Frau Hellweg-Lenzen,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und für Ihr Interesse.
Es ist uns ein großes Anliegen, darauf hinzuweisen, dass unsichere Zeiten vermehrt den Raum für bewusst gestreute Falschinformationen und Hetze – insbesondere in den sozialen Medien – öffnen. Deshalb plädieren wir für eine wissenschaftlich fundierte Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger. Es ist richtig und wichtig, kritisch zu sein. Davon lebt unsere Demokratie. Aber das Verbreiten von Fake-News schürt Ängste und spaltet die Gesellschaft.
Die geplanten Regeln zur Immunitätsdokumentation sind auf Eis gelegt!
Sie finden sich im vorliegenden Gesetzentwurf nicht wieder.
Dennoch sehen wir aus vielerlei Gründen die Idee einer Immunitätsdokumentation sehr kritisch. Zum einen sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse über das neuartige Coronavirus noch nicht so weit, dass wir mit Sicherheit sagen können, wie lange eine Immunität gegeben ist. Auch auch die Antikörpertests bieten noch keine absolute Sicherheit vor falsch-negativen Ergebnissen. Zum anderen öffnen Regelungen, welche die Gesellschaft in unterschiedliche Gruppen einteilen, nämlich in immune und nicht-immune Personen, Tür und Tor für soziale Spaltungen und Diskriminierungen.
Als Parlamentarier*innen begleiten wir Gesetzesinitiativen der Bundesregierung immer kritisch und hinterfragen geplante Regelungen zu. Dies ist auch hier geschehen.
Eine Intention der Bundesregierung, Zwangsimpfungen gesetzlich zu verankern, können wir jedoch nicht herauslesen!
Vielmehr kursieren seit Bekanntwerden der Gesetzesänderungen zum 2. Bevölkerungsschutzgesetz diesbezüglich zahlreiche Falschmeldungen und Fake-News in den Sozialen Medien.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Team Hofreiter
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