Frage an Anton Hofreiter von Eveline K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr Herr Dr. Hofreiter,
angesichts der anstehenden überwältigenden Aufgaben zur Abwendung einer Klimakatastrophe, des Zusammenbruchs der Arbeitsgesellschaft (Arbeit gegen Vergütung) und der sich zuspitzenden gesellschaftlichen Spaltung - dies vor dem Hintergrund einer politischen Landschaft, die überwiegend von Karrieristen durchsetzt ist - wie stehen Sie zur Basisdemokratie und dem Recht des einzelnen Bürgers auf der Themenebene zu votieren und nicht für Parteien oder Politiker zu stimmen? Mir ist klar, dass dies heute im Bundestag durch die "Bürgervertreter" der einzelnen Parteien geschieht. Ich sehe aber, dass diese "Vertreter" aufgrund ihrer Karriereziele befangen sind und sich mit jedem Jahr Politik weiter von ihren politischen Überzeugungen entfernen. Mich würde interessieren, ob Sie bereit wären, Ihre karrieristischen Ambitionen hinter Ihre politischen Überzeugungen zu stellen, um der Demokratie in diesem Land zur Weiterentwicklung zu verhelfen. Vielen Dank für Ihre Antwort, denn ich weiß, Sie sind sehr beschäftigt.
Mit besten Grüßen: E. K.
Sehr geehrte Frau K.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und für Ihr Interesse.
Als überzeugter Parlamentarier und Demokrat stellt Herr Dr. Hofreiter die repräsentative Demokratie nicht in Frage.
Dennoch wünschen wir uns bei der Frage von mehr Partizipation, mehr Bürger*innenbeteiligung und Elementen direkter Demokratie mehr Mut. Im Koalitionsvertrag der GroKo wurde eine Expert*innenkommission für Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie versprochen, zur Halbzeit der Wahlperiode ist sie immer noch nicht eingesetzt – von einer stärkeren Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ganz zu schweigen.
In England oder auch in Frankreich ist beispielsweise ein sogenannter Klimarat sehr erfolgreich umgesetzt worden. Sie schaffen es, generationenübergreifend und gerecht über Klimafragen zu debattieren. Auch in Deutschland sollten wir die Bürgerinnen und Bürger bei langfristigen Entscheidungen über z.B. Klima oder Gesundheit einbeziehen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Team Hofreiter
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