Frage an Anton Hofreiter von Oliver D. bezüglich Wirtschaft
Vorerst möchte ich hervorheben, dass ich mit ihrer Politik bezüglich den im Zusammenhang mit den Grünen häufig angesprochenen Themen wie Umweltschutz, Sozialpolitik, Außenpolitik usw. übereinstimmen. Ich persönlich glaube, dass Deutschlands Wohlstand, welcher sehr wichtig für eine soziale, ökonomische und und offene Politik ist, zum großen Teil auf eine leistungsstarke Wirtschaft zurückzuführen ist. Meine Frage bezieht sich auf die Wirtschaftspolitik und die damit stark verflochtene Bildungspolitik der Grünen. Wird sich Ihre Partei für Wirtschaftswachstum und den Aufbau einer leistungsstarken, innovativen und besonders einer umweltfreundlichen und sozialen Industrie einsetzen? Werden Sie des weiteren dafür eintreten, dass mehr finanzielle Mittel für eine flächendeckend erstklassige Bildung, sowie für die Förderung von Forschung und Innovation bereitgestellt werden? Ich bin davon überzeugt, dass eine starke Wirtschaft, hervorragende Bildung und Förderung von Forschung und Innovation die Basis einer zukunftsorientierten Politik darstellen und nur auf dieser Grundlage der Fokus auf entscheidende Themen wie Klimarettung, ein gerechteres Sozialwesen, usw. gelegt werden kann. Außerdem wäre somit ein angemessenes Renteniveau, die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen, sowie umweltbewusstes Handeln in Zukunft gewährleistet oder könnte leichter ausgebaut werden.
Sehr geehrter Herr D.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen.
Für uns ist ganz klar, den Jobmotor können wir nur mit Klimaschutz und Ökologie starten. Ein Beispiel: Deutschland war noch vor wenigen Jahren Spitzenreiter bei den erneuerbaren Energien. Jetzt ist der Einstieg in den Kohleausstieg eingeläutet worden - Spitzenreiter bei den Erneuerbaren sind inzwischen aber andere.
Hier wieder in die Spitzenposition zu kommen erfordert, Klimaschutz und Ökologie als Wachstums- und Jobmotor voranzubringen. Das Weltmarktvolumen von Klimatechnologien wird bis 2030 auf 1-2 Billionen Euro pro Jahr wachsen. In Deutschland sind schon jetzt 1,5 Millionen Menschen in Umwelttechnik und Ressourceneffizienz beschäftigt. Das zeigt welche Potentiale für zukunftsfähige Arbeitsplätze hier schlummern, deswegen wollen wir Nachhaltigkeit zum Standortvorteil machen. Mit einer konsequenten CO2-Bepreisung und gezielten Förderprogrammen schaffen wir für Unternehmen Rechts- und Investitionssicherheit in den Wandel zu investieren und die Effizienzpotentiale von Digitalisierung und Energiewende zu erschließen.
Bezüglich der Industriepolitik, müssen wir uns mit dem ökologischen Wandel der alten Industrien befassen und Anreize sowie Leitplanken schaffen. In kleinen und mittleren Unternehmen wollen wir mit einer steuerlichen Forschungsförderung mehr Innovationen anregen. Für mehr Kreativität und Gründergeist wollen wir ein unbürokratisches Gründungskapital einführen. Um Fachkräfteengpässen zu begegnen und Beschäftigte im Wandel zu begleiten, schaffen wir Chancen durch eine verbesserte Arbeits- und Weiterbildungsvermittlung und -förderung und durch ein Einwanderungsgesetz, das diesen Namen verdient.
Industriepolitik hört für uns jedoch nicht an der Ländergrenze auf, deswegen stellen wir in unserem Antrag zur Industriepolitik vor, wie wir die Industriestandorte Deutschland und auch Europa erhalten wollen. Wir haben eine Industriestrategie entworfen, die ganz Europa in den Blick nimmt, die ökologisch und sozial ausgerichtet ist, der Europäischen Union eine aktivere Rolle bei Innovationen und Investitionen in Zukunftstechnologien zuweist und fairen Wettbewerb verteidigt. Den Antrag finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/099/1909955.pdf.
Mit freundlichen Grüßen
Team Hofreiter
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