Frage an Anton Hofreiter von Sven K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr K.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Der Bund muss endlich seine Verantwortung wahrnehmen und die Kommunen nach Kräften unterstützen. Er darf sie mit der Verkehrswende nicht allein lassen. Was für den ÖPNV gebraucht wird sind dichte Netze, schnelle Takte sowie zuverlässige und komfortable Angebote. Darüber hinaus werden genug Busse und Bahnen gebraucht, um die potenziellen Umsteiger*innen überhaupt transportieren zu können. Noch immer ist die ÖPNV-Infrastruktur in zahlreichen Regionen marode und oftmals nicht barrierefrei. Deswegen müssen Bund und Länder gemeinsam mehr Mittel für den ÖPNV bereitstellen. Insbesondere der Bund setzt jedoch seit Jahren unverändert auf einen Ausbau des Autoverkehrs und stellt für ihn milliardenschwere Subventionen bereit. Das ist zukunftsvergessen.

Ein gutes ÖPNV-Angebot kostet Geld und muss bezahlt werden, das ist vollkommen klar. Über die Einführung neuer Finanzierungswege sollten die Bürgerinnen und Bürger vor Ort mit entscheiden. Grundsätzlich müssen für neue Finanzierungsmodelle wie etwa eine pauschale Nahverkehrsabgabe auf Ebene der Länder neue gesetzliche Grundlagen geschaffen werden.

Wir haben ein Konzept für den Mobilpass vorgelegt: kostengünstig, vernetzt über alle Verkehrsträger und leicht zu nutzen. Darüber hinaus soll er besonders kostengünstig für sozial schwächere Menschen und junge Familien sein. Viele Infrastrukturprojekte liegen seit Jahren auf Eis, und auch der Sanierungsbedarf steigt und steigt. Das ist eine Ursache dafür, dass der ÖPNV seit Jahren teurer wird und vielerorts überlastet ist. Mit dem MobilPass gelingt individuelle Mobilität für Groß und Klein sowie Alt und Jung in der Stadt genauso wie auf dem Land.

Für die Umsetzung braucht es alle. Die Kommunen und ihre Verkehrsbetriebe, die Länder und den Bund. Die Grundlage hierfür soll eine gemeinsam getragene bundesweite Mobilitätsplattform bilden. Sie soll alle relevanten Gruppen, privat oder öffentlich, an einen Tisch holen, um ein gemeinsames und kohärentes Vorgehen auf dem Weg in einen zuverlässigen, sicheren und modernen Öffentlichen Personennahverkehr zu ermöglichen. Der Aufbau der Mobilitätsplattform soll vom Bund mit jährlich fünf Millionen Euro unterstützt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Team Hofreiter