Frage an Anton Hofreiter von Jens N. bezüglich Umwelt
Hallo Herr Hofreiter,
wir diskutieren seit Jahren über die Klimaerwärmung und einige ignorieren die Tatsachen ja mittlerweile. Selbst Talkshow wenden sich von diesem Thema ab, da die Einschaltquote sehr gering ist.
Ob wir Menschen das alles verursacht haben oder nicht, kann ich eine allgemeine "Überforderung" wahrnehmen. Was kann ich noch kaufen? Bio oder regional? Ist fair, auch fair? Viele können sich das auch überhaupt nicht leisten! U.s.w. Viel Klein klein. Doch mit welchem Mittel trifft man nach Pareto (20% Aufwand = 80% des Ergebnis) die Prioritäten?
Für mich höre ich sehr wenig von einer CO2 Steuer (inkl. aller anderen "Gase" Methan...) Dann reguliert sich doch alles über den Preis. Nicht oben drauf, als Gebühr, sondern statt anderer Steuern, als Regulierungssteuer Klima.
Dann muss sich nicht jeder mit allem auskennen, doch das Ergebnis wird kommen....oder?
Wie ist ihre Sicht auf dieses Thema? Wann werden die Grünen hier die große Alternative aufzeigen?
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nolte
Sehr geehrter Herr Nolte,
vielen Dank für Ihre Gedanken und Fragen auf abgeordnetenwatch.de! Sie sprechen wichtige Punkte an.
Die Welt ist komplex und es kann und wird keine einfache Lösung für alle Probleme geben - auch wenn manche sogenannte "Populisten" versuchen, mit einfachen aber nicht tragfähigen Antworten Stimmen zu fangen.
Einerseits haben die Verbraucher eine gewisse Macht. Auch wenn jedes Produkt und fast jedes Verhalten Auswirkungen auf Klima, Umwelt, Produktoinsbedingungen etc. haben, so kann man als Faustregel sagen: Bio ist besser als nicht-bio. Regional ist besser als nicht-regional. Fair ist besser als nicht-fair.
Politik ist aber nicht dazu da, dies vorzuschreiben. Politik muss vielmehr die richtigen Rahmenbedinungen setzen. Bei den vorgenannten Beispielen ist es die Politik, die die Kennzeichnung eingeführt hat, dass Verbraucher leicht anhand des Bio- oder Fairtrade-Siegels erkennen können, was sie kaufen. Das selbe gilt für die Kennzeichnung der Eier mit den Ziffern 0, 1, 2, 3 je nach Produktionsart. So eine Kennzeichnung wollen wir Grüne auch für die Fleischproduktion einführen. Damit die Verbraucher frei entscheiden können, welche Art der Landwirtschaft sie unterstützen möchten: Klima-, tier- und grundwasserschädliche Massentierhaltung oder in Abstufungen höhere Standards bis hin zur Bioproduktion als Optimum.
Die CO2-Steuer ist eine von vielen Möglichkeiten, den CO2-Ausstoß zu begrenzen. Direkter könnte die Politik aber einen Kohleausstieg vorantreiben. Hier unterscheiden wir Grüne uns sehr stark von SPD und Union, die an dieser umweltschädlichen Stromproduktion festhalten möchten. Sinkende Grenzwerte der CO2-Emission bei KfZ-Neuzulassungen wären eine weitere Möglichkeit, die wir - wie auch die meisten anderen EU-Länder - durchsetzen wollen. Bislang hat dies die Bundesregierung auf EU-Ebene blockiert. Wichtig ist auch der Wärme-Bereich. Haushalte tragen mit der Heizung erheblich zum CO2-Ausstoß bei. Wärmedämmung und moderne Heiztechnik unterstützen nicht nur das lokale Handwerk, es schafft Arbeitsplätze und spart den Verbraucherinnen und Verbrauchern bares Geld. Wir Grüne wollen die steuerlichen und finanziellen Anreize für eine Beschleunigung der Altbausanierung in Deutschland vorantreiben.
Es sind viele Politikfelder, auf denen Handlungsbedarf besteht. Einen einfachen Rundumschlag gibt es leider nicht. Aber für alle relevanten Felder haben wir tragfähige, taugliche Vorschläge, die wir stets weiter optimieren und anpassen. In den meisten Bundesländern sind die Grünen an der Landesregierung beteiligt und treiben diese Dinge dort voran.
Beste Grüße
Ihr Team Dr. Anton Hofreiter MdB