Frage an Anton Hofreiter von Markus M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hofreiter,
ohne Frage kommen mit der Zuwanderung direkt oder als nachgeborene Generation viele Leute nach D, die für die Gesellschaft wertvoll und integrierend wirken - bei den Grünen gibt es viele Beispiele dafür.
Trotzdem: funktionierende Gesellschaften brauchen eine breite funktionierende und integrierende Mitte. Meiner Wahrnehmung nach bröckelt diese. Wir haben etwa 20% der Bevölkerung wirtschaftlich (und gesellschaftlich) abgehängt - ein Nachkriegsrekord, der viel mit unserer Wirtschaftspolitik aber auch mit Zuwanderung zu tun hat. Die Gesellschaften in D und Europa polarisieren sich zunehmend, mit einer starken rechtsnationalen Tendenz. Was passiert, wenn sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in D verschlechtern?
Meine Fragen dazu:
Sehen die Grünen (akut oder in der Zukunft) die Gefahr, dass die Gesellschaft in D sich spaltet bzw. deutlich an Konsenskraft verliert?
Wenn ja, wie hoch und welcher Art müsste der gesellschaftliche Einsatz für Integration sein?
Mit freundlichen Grüßen
Markus Michaelis
Sehr geehrter Herr Michaelis,
ja, die sich immer weiter öffnende "Schere" zwischen Arm und Reich in Deutschland ist nicht nur eine Blamage für einen an sich wohlhabenden Industriestaat wie Deutschland - es ist insbesondere auch eine Gefahr für die Zukunft der Gesellschaft, für Zusammenhalt und Solidarität und nicht zuletzt für die Demokratie.
Deshalb streben die Grünen sowohl im nationalen als auch im internationalen Rahmen eine faire Verteilung des Wohlstands an, der ein Auseinanderdriften gesellschaftlicher Schichten vermeidet. Dies ist zum einen eine Frage der Lohn- und Sozialpolitik aber auch der Steuer- und Arbeitsmarktpolitik. Der Staat kann und muss hier Leitplanken setzen, die die vorgenannten Ziele ermöglichen.
Ganz wesentlich ist aber auf lange Sicht die Bildung. Bildung entscheidet über Teilhabe und den sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft. Deutschland gibt im internationalen Vergleich erstaunlich wenig Geld pro Kopf für Kind / pro Person aus und das Schulsystem ist u.a. auch aufgrund der föderalen Struktur sehr problembehaftet. Die Bildungsausgaben der öffentlichen Hand müssen deutlich angehoben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Büchler, Mitarbeiter
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