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Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von martin g. •

Frage an Anton Hofreiter von martin g.

Guten Tag,
wir sind eine junge Familie in Essen-Stadtwald (NRW) und haben hier vor einigen Jahren Haus und Grund gekauft, um Kinder im Ruhrgebiet groß zu ziehen.

Wir sind gegen Fracking und sprechen uns komplett dagegen aus! Warum?
- Deutschland ist ein grünes Land. Wir haben so viel für die Wasserqualität von Flüssen und Grundwasser gemacht. Wir haben den unbequemen Atomausstieg beschlossen.
- Deutschland ist zu dicht besiedelt.
- NRW hat aufgrund seiner Bergbau Tätigkeiten völlig unübersichtliche geologische Voraussetzung für Fracking. Es werden Stollen entdeckt, die gar nicht verzeichnet sind.
- Vor dem Hintergrund von TTIP öffnen wir US Firmen, die nicht mit den Umweltproblemen in NRW kämpfen müssen Tür und Tor, ihre Interessen hier durchzusetzen.
- Die durch Fracking zu erwartende Energie ist sicherlich durch Einsparungen und den erneuerbaren Energien zu produzieren.
- Umweltschäden durch Fracking sind nicht zu kontrollieren. Sie stehen auch nicht im Verhältnis zur Ausbäute. Es gibt keine Alternative zu unserer Natur.

Abschließend : Wir wollen jegliches Fracking nicht, weil Probebohrungen gar nicht nötig sind. Die Franzosen sind uns in der Entscheidung voraus. Einfach unkompliziert und für alle Menschen nachvollziehbar.

Wie können wir als junge Familie Fracking verhindern? Was können wir gegen unser Ohnmachtsgefühl tun?
Wenn die Grünen in die Regierung kommen, können Sie das heutige Gesetz wieder zurücknehmen und ein totales Verbot durchsetzen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Goeser,

vielen Dank für Ihre Fragen auf abgeordnetenwatch.de.

Ihre Sorgen sind sehr verständlich. Auch wir Grüne halten Fracking für völlig überflüssig, unter anderem aus den von Ihnen genannten Gründen. Auch muss man sehen, dass wirksamer Klimaschutz nur dann möglich ist, wenn fossile Energieträger im Boden bleiben und gar nicht erst durch Verbrennung in CO2 umgewandelt und in die Luft ausgestoßen werden.

Bedauerlicherweise hat die Bundesregierung, vermutlich auf Druck der einschlägigen Industrie, kein eindeutiges Verbot erlassen. Natürlich kann ein solches Gesetz durch eine andere Regierung zurückgenommen bzw. neu gefasst und gändert werden. Aber dazu braucht es die entsprechenden Mehrheiten. Wenn wir Grüne diese hätten, würden wir das Fracking zur Förderung fossiler Energieträger klar und eindeutig verbieten.

Bis Fracking komplett verboten wird, bleibt uns als Bürgerinnen und Bürger aber natürlich auch als (Oppositions-)Politiker die Möglichkeit und Aufgabe, gegen jedes einzelne Vorhaben, das Fracking zum Einsatz bringen möchte, im öffentlichen Planungs- und Genehmigungsprozess lautstarken Widerspruch zu erheben. Dort, wo bereits Frackingvorhaben gestartet sind, hat sich bereits massiver öffentlicher Protest entwickelt. Es ist umgekehrt auch für die Vorhabensträger nicht einfach, Frackingprojekte gegen öffentlichen Druck durchzuführen. Schließlich sind mit jedem Vorhaben auch Genehmigungsprozesse bau-, bergbau- und wasserrechtlicher Art vonnöten, die Auflagen nach sich ziehen, auf die wiederum durch die Landes- und Kommunalpolitik erhebblicher Gestaltungsspielraum besteht.

Auch wenn ein komplettes Verbot noch so wünschenswert gewesen wäre: Jetzt heißt es, gegen jedes einzelne Projekt vorzugehen - und für andere Mehrheiten in der Politik zu sorgen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Büchler, Mitarbeiter im Team Hofreiter

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