Frage an Anton Hofreiter von Reinhold L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hofreiter,
zuerst möchte ich Ihnen mitteilen das ich kein "Grüner" bin. Meine Frage an Sie möchte ich unter das Motto stellen warum haben sich die Grünen einer Regierungsbeteiligung versagt? Ich habe nach der Wahl gehofft das es eine Schwarz/Grüne Regierung gibt, aber durch Ihre ständige Verweigerungshaltung haben Sie ja dies schon in den Grundzügen versaut und haben so als Steigbügelhalter für unser momentane Regierung mit einer Mehrheit von rund 80% gespielt. Mit Demokratie hat das nicht mehr viel zu tun.
Weshalb fällt es den Grünen so schwer Verantwortung zu übernehmen?
Jetzt dienen Sie wieder als Steigbügelhalter für den ersten Linken Ministerpräsidenten in Thüringen.
Finden sie es richtig das wir eine Regierung ohne nennenswerte Opposition
haben? Finden Sie es wirklich gut einen Linken Ministerpräsidenten zu haben?
Manchmal habe ich bei Ihnen und Ihrer Partei das Gefühl lieber Querschiessen als Regieren.
Bitte um Ihre Stellungnahme
Danke
Sehr geehrter Herr Lutter,
vielen Dank für ihre kritische Frage auf abgeordnetenwatch.de.
Leider kann ich nicht nachvollziehen, wo Sie bei den Grünen eine kritische Verweigerungshaltung erkennen können. Wir regieren derzeit in jedem zweiten Bundesland und stellen in einem davon sogar den Ministerpräsidenten. Auch auf kommunaler Ebene sind wir in sehr vielen Bündnissen in Regierungsverantwortung, man denke beispielsweise an die beiden grünen Landräte in Bayern. Es fällt uns also nicht schwer, Regierungsverantwortung zu übernehmen, ganz im Gegenteil.
Sie fragen, warum es nicht zu einem schwarz-grünen Bündnis im Bund gekommen ist. Die Grünen haben - erstmals übrigens - mit der CDU/CSU sondiert. Wir wären zu einem Bündnis bereit gewesen, trotz empfindlicher Wahlniederlage im September 2013. Leider waren die Sondierungen aber nicht erfolgreich: die Union wollte uns in keinem für uns wichtigen Punkt, insbesondere nicht bei Fragen der Energiewende, entgegenkommen. Offenbar war die große Koalition für die Union das erklärte Ziel und die Sondierung mit den Grünen nur Taktik. Nähere Hintergründe können Sie übrigens in diesem Artikel meines Fraktionskollegen Jürgen Trittin nachlesen: im langen Artikel relativ weit unten im Abschnitt "Rot-Grün ohne Chance, Schwarz-Grün ohne Sinn - was dann?" https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2014/oktober/die-koalition-der-transformation-und-was-ihr-im-wege-steht
Freundliche Grüße
Dr. Markus Büchler, Mitarbeiter im Büro Dr. Anton Hofreiter
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