Frage an Anton Hofreiter von Arne H. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Hofreiter,
vorab habe ich im Betreff das Themenfeld Familie angeklicht, eigentlich passt es aber nicht zu meiner Frage an Sie.
Im Vorfeld und während der letzten Bundestagswahl wurde von Frau Roth eine vollumfängliche
Aufklärung der Päderastenvorwürfe gegen einzelne Personen Ihrer Partei angekündigt.
Allerdings hört man davon nichts mehr seit sich der Bundestag konstituiert hat! Wollen die Grünen
und auch Sie Gras darüber wachsen lassen?
Ich für meien Teil habe das nicht vergessen und ich bin mir sicher, dass das auch die anderen Parteien nicht vergessen haben. Dieses Thema wird, wie Kai aus der Kiste kommen, spätestens bei der EU Wahl.
Ich freue mich schon auf Ihre Antwort
Mit freundlichen Grüssen
Arne Harnecker
Sehr geehrter Herr Harnecker,
vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de. Gerne beantworten
wir Ihre Frage.
In der Debatte um eine Entkriminalisierung des Sexualstrafrechts gab es in der grünen Partei vor allem Anfang der 1980er Jahre den Versuch pädophiler Interessengruppen, die Straffreiheit pädophiler Beziehungen im politischen Programm zu verankern. Für uns steht fest: Diese Forderungen waren zu keinem Zeitpunkt akzeptabel. Es hätten schon viel früher Konsequenzen gezogen werden müssen. Die GRÜNEN räumten bereits ein, dass es bei den Grünen seinerzeit Fehlbeschlüsse zum Thema Pädophilie gegeben hat.
Wir sind den inakzeptablen Forderungen nicht in der nötigen Konsequenz entgegengetreten und haben erst viel zu spät die Verantwortung übernommen. Das war falsch und wir bedauern, dass viele Jahre verstrichen sind, ohne eine vollständige Auswertung und Aufarbeitung herbeizuführen und eine Entschuldigung auszusprechen.
Weder die Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN noch ich möchten irgendetwas unter den Tisch kehren. Wir halten eine fundierte wissenschaftliche Aufarbeitung von unabhängiger Seite für unbedingt notwendig, dazu fördern wir bereits seit Juni 2013 das wissenschaftliche Forschungs-projekt des Parteienforschers Dr. Franz Walter am Göttinger Institut für Demokratieforschung.
Der Zwischenbericht des Forschungsberichts betonte noch einmal, dass eine wissenschaftliche Aufarbeitung notwendig war und ist. Der Bericht zeigt aber auch, dass pädophile Postulate und ihre Aktivisten Mitte 1980er Jahre eindeutig in eine minoritäre Position gerieten und die Debatten der damaligen Zeit keineswegs jemals den Kern der Parteientwicklung oder Parteiidentität bei den Grünen bildeten.
Auf dem Parteitag Oktober 2013 wurde der Einsatz einer Arbeitsgruppe beschlossen, welche allein für die parteiinterne Aufarbeitung der Forderung nach Strafffreiheit für Pädophilie eingerichtet wurde. Diese AG begann noch im Dezember 2013 mit der Arbeit zur Aufarbeitung.
Wir hoffen ihre Fragen beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Toni Hofreiter MdB
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