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Anton Hofreiter
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Frage von Hartmut M. •

Frage an Anton Hofreiter von Hartmut M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hofreiter,

der Zeitung "TZ" ( vom 02.11.2013) entnahm ich folgende Ausführung:

"Laut deutschem Asylrecht ist es ausgeschlossen, dass man aufgrund von
Notsituationen wie Bürgerkriege oder Armut Asyl in Deutschland bekommt.
Das Asylrecht ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländer zusteht.
Es gilt für alle Verfolgte, zumeist Menschen, die wegen ihrer Rasse,
Religion und Nationalität erlitten haben oder davon bedroht sind:"

Trotzdem höre ich von fast allen Parteien man müsse den Menschen aus
Afrika helfen, die aufgrund von Armut nach Europa streben.
Wie ist das mit dem Asylrecht in Einklang zu bringen?

Nach UN-Angaben leben z.Z. 7,2 Mrd. Menschen auf der Erde. 2050 werden es
voraussichtlich 9,6 Milliarden sein.
Afrika wächst und wächst. In einer der ärmsten Regionen der Welt
würden 2040-2050, südlich der Sahara, dann, mindestens 3,8 Mrd. Menschen
leben, laut UNEPA ( UN-Bevölkerungsfonds).
Wie kann verhindert werden, dass diese Menschen in die EU drängen?

Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung weist auf die hohe Zahl der
ungewollten Schwangerschaften in Afrika hin: " In Entwicklungsländern
hat
nach wie vor jede vierte Frau, die gerne verhüten möchte, keine
Möglichkeit dazu. Von den Kindersterblichkeit ganz zu schweigen, das
empfinde ich erdrückend dramatisch.
Das sind 220 Millionen Frauen die nicht verhüten können, wie z.B. Frau
Renate Bähr vorrechnet.
Siehe auch diesen Link:

http://www.mmh-mms.com/news/situation-der-frauen-familie/220-mio-frauen-koennen-nicht-verhueten/index.php

In Afrika lebt laut Fr. Bähr die größte
Jugendgeneration aller Zeiten.Nachzulesen im Südkurier vom 06.11.2013
Sind es deswegen nicht nur kosmetische und nicht ausreichende Maßnahmen,
wenn man zwar einige Menschen hier aufnimmt, ansonsten aber nichts an der
Situation ändert?
Warum findet nicht eine massive Aufklärungs-und Verhütungskampagne
statt? Auch um das Leben von Menschen zu retten?

MfG

Müller

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Her Müller,

vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de. Herr Dr. Hofreiter hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Es geht in der Flüchtlingspolitik nicht darum, eine gewisse Anzahl von Menschen z.B. aus Afrika nach Deutschland zu "holen", sondern darum, den Menschen, die oftmals aufgrund von kriegerischen Auseinandersetzungen nach Europa sind, zu helfen. Viele von ihnen, darunter auch Kinder, haben gesundheitliche Schäden, Traumata und ähnliches. Ihnen zu helfen ist in meinen Augen eine Selbstverständlichkeit und ein Gebot der Humanität.

Darüber hinaus ists es Ziel Grüner Außen- und Entwicklungspolitik, die Lebensbedingungen der Menschen in den Herkunftsländern zu verbessern, dass gar keine Fluchtursache besteht. Deutsche und europäische Außen-, Handels- und Entwicklungspolitik hat darauf eine großen Einfluss. Niemand flieht freiwillig. Die Ursachen von Flucht sind meist Krieg, Hunger und Not. Diese Ursachen gilt es zu beseitigen. Solange sie nicht beseitigt sind, muss den Betroffenen jedoch geholfen werden. Zum einen durch entsprechende Hilfsmaßnahmen vor Ort in den Krisenländern, zum anderen durch Hilfe für die Flüchtlinge, die nach Europa gekommen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Büchler, Mitarbeiter

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