Frage an Anton Hofreiter von Anna B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Hofreiter,
ich finde es einen tollen Erfolg für die Grünen, dass Sie diese neue Position einnehmen. Gibt es eine Chance doch noch eine Rot-rot-grüne-Koalition hinzubekommen. Das wäre aus meiner Sicht jetzt die Chance die Themen wie: Volksentscheid bundesweit, Mindestlohn, Beendigung der Auslandskriegseinsätze, keine imperialistischen weiteren Auslandseinsätze, Anstoß über Diskussion zum Grundeinkommen in der Bevölkerung, endlich zu bewerkstelligen. Warum tun die Grünen und die SPD immer noch so als ob sie dies mit CDU/CSU leichter durchsetzen könnten. Das ist doch illusorisch! Es sollte um Inhalte und ihre Durchsetzung gehen nicht um Politgeplänkel. Bitte setzen Sie sich für eine ehrliche Politik ein und nicht dafür, dass die Politiker nur Ausführende der Großindustiellen und Superreichen sind.
Dank für eine Antwort und iebe Grüße von Anna Baumann
Sehr geehrte Frau Baumann,
vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch. Koalitionen können sich nur dann bilden, wenn ausreichend gemeinsame Positionen gefunden werden können und die gegensätzlichen Auffassungen in den einzelnen Themen durch Kompromisse überbrückbar sind. Dass wir Grüne mit der Union dies erstmals überprüft haben, finde ich völlig richtig. Allerdings hat sich herausgestellt, dass in zentralen Bereichen während der Sondierung kein Kompromiss möglich war. Deshalb mussten wir die Sondierung beenden. Für die Zukunft möchte ich, dass die Grünen sich neben einer rot-grünen Koalitionsoption auch anderen Optionen wir rot-rot-grün und schwarz-grün öffnen. Ich möchte, dass wir uns an der Koalition beteiligen, mit der die meisten Grüne Ziele durchsetzbar sind. Für eine rot-rot-grüne Koalition braucht es jedoch auch die Bereitschaft der SPD und die ist derzeit nicht erkennbar.
Freundliche Grüße
Dr. Anton Hofreiter
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