Frage an Anton Hofreiter von Michael D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dittrich,

Toni Hofreiter dankt Ihnen herzlich für die Frage und bat mich Ihnen zu antworten. Die Finanzierung einer zukunftsfähigen Verkehrsinfrastruktur spielt für die Grünen-VerkehrspolitikerInnen im Bundestag eine herausragende Rolle. Seit Jahren wird deutlich, dass der Unterhaltungsaufwand für Verkehrswege des Bundes zu gering ist. Wiederum beabsichtigt der Bund, Großprojekte zu finanzieren, deren volkswirtschaftlicher Nutzen äußerst gering ist. Damit werden wichtige Vorhaben, z.B. der Ausbau von Knoten im Schienennetz verhindert. Wir brauchen folglich eine sinnvolle Prioritätensetzung in der Finanzierung von Verkehrsprojekten. Das heißt beispielsweise effiziente Maßnahmen statt Prestigeprojekte, Verzicht auf Ortsumfahrungen ohne Fernverkehrsfunktion, Schwerpunkt Schiene statt Schwerpunkt Straße. Und natürlich müssen künftig stärker Umwelt- und Naturschutzgesichtspunkte berücksichtigt werden und die Öffentlichkeit von Anfang an in Planungen einbezogen werden.

Eine Deckelung der Unterhaltungsaufwändungen, wie Sie sie vorschlagen, halte ich allerdings derzeit nicht für sinnvoll. Im Moment sollten die Haushaltsposten zum Erhalt von Verkehrswegen sogar erhöht werden, denn die aktuellen Haushaltsansätze reichen nicht, um das vorhandene Verkehrsnetz in seinem Zustand qualitativ zu erhalten. Nach den aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln jedoch werden die Straßen- und Schienenwege weiterhin auf Verschleiß gefahren.

Mit freundlichen Grüßen

Rüdiger Herzog