Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Thomas S. •

1. Befürworten Sie die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht? 2. Wenn ja warum? 3. Wie hoch sollte das Monatsgehalt dieses Dienstes bestimmt sein?

Guten Tag Herr Hofreiter,

Zitat Tagesschau vom 07.05.2024:

"Auf ihrem Parteitag in Berlin hat sich die CDU für eine schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. Die Delegierten des Bundesparteitages stimmten mit klarer Mehrheit dafür, dass die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht mit Blick auf die Bedrohung aus Russland zurückgenommen werden soll."

https://www.tagesschau.de/inland/cdu-wehrpflicht-100.html

Ein alternativ zu einer neuen Wehrpflicht eingeführter sozialer Pfichtdienstes wird kritisch betrachtet:

Unter Juristen in Deutschland herrscht daher mehrheitlich die Meinung vor, dass einer Einführung eines sozialen Pflichtdienstes das völkerrechtliche Verbot von Zwangsdiensten entgegenstehen könnte. Dies wurde beispielsweise vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in einem Gutachten so festgestellt."

https://de.wikipedia.org/wiki/Soziales_Pflichtjahr#Rechtliche_Voraussetzungen

Viele Grüße, Thomas S.

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