Frage an Antje Möller von Claudia H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrte Antje Möller,
mit Empörung las ich heute auf www.schanzenturm.de, dass das Open Air Kino im Schanzenpark in Zukunft nicht mehr möglich sein soll. Die Patrizia AG begründet dies mit Lärmschutzmessungen im Park, nach denen das Kino für die Hotelgäste zu laut sei. Wieso ist der (neue Messe)bahnhof Sternschanze, der wesentlich lauter ist als das Kino, dann nicht zu laut?
Die Lärmschutzbegründung erscheint als höchst fadenscheiniges Argument, um unerwünschte Kinobesucher aus der Nähe des Hotels fernzuhalten. Nicht besonders kreativ. Doch gehe ich davon aus, dass wir uns in Zukunft noch mehr Dummdreistigkeiten dieser Art von den sogenannten Investoren anhören dürfen. Wie dies ja auch schon in der Vergangenheit der Fall war.
Ihre Theorie von der friedlichen Koexistenz zwischen öffentlicher Parknutzung und dem Luxushotelbetrieb sehe ich hiermit als endgültig widerlegt an. Jedenfalls wenn man gedanklich Parknutzung nicht auf Kaffee trinken zum Möven-Profit und ehrfürchtiges Lustwandeln beschränkt.
Sie haben mit über die Zukunft des Schanzenparks entschieden. Wie Manuel Sarrazin mir mitteilte, haben Sie im Eingabeausschuss für die GAL die Vorarbeit gemacht für die Bearbeitung der Eingabe zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung des Bauprojekts, die u.a. gestützt auf ein dürftiges Baumschutzgutachten abgelehnt wurde. Sind Sie hier auf gekaufte Experten hereingefallen oder war es eine bewusste Entscheidung?
Haben Sie bereits herausgefunden, ob ein Pachtvertrag zwischen der Patrizia AG und Mövenpick besteht?
Mit freundlichem Gruß,
Claudia Herbst
Hallo Frau Herbst,
Fragen zum Thema Open Air Kino wird die GAL-Fraktion am Donnerstag in der Fragestunde der Bürgerschaft dem Senat stellen. Ansonsten hat sich unsere Position dazu nicht verändert, die Kinonutzung ist Teil der Vereinbarung über die öffentliche Nutzung des Parks.
Alle weiteren Fragen/Kommentare von Ihnen beziehen sich auf unser Gespräch vor zwei Wochen oder nicht öffentliche Sitzungen des Eingabenausschusses. In beiden Fällen bin ich etwas ratlos, wie ich Ihnen nun darauf antworten soll.
Gruß Antje Möller
GAL-Bürgerschaftsfraktion
Antje Möller MdHB
Sprecherin für Innen- und Flüchtlingspolitik
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