Frage an Antje Lezius von Christine W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Wagner,

vielen Dank für Ihre Frage an mich. Sie möchten von mir wissen, ob ich eine Begründung dafür habe, dass sich Politiker, Ihrer Auffassung nach, unverhältnismäßig stark für die verpflichtende Organspende einsetzen und wichtige Themen, wie den Hitzeschutz samt der Menschen, die in Folge extremer Hitze sterben, nicht beachten.
Es ist richtig, dass die Maßnahmen zum Hitzeschutz im Augenblick in den Medien kaum Beachtung finden, während die Diskussion über die Widerspruchslösung bei der Organspende die Gemüter bewegt.
Ich persönlich bin gegen eine Widerspruchslösung und spreche mich, wie sie hier auch auf abgeordnetenwatch nachlesen können, für die aktuell geltende Zustimmungslösung aus.

Aber ich möchte Sie gerne über die Maßnahmen zum Hitzeschutz informieren.
Die in den letzten Jahren häufig aufgetreten extremen Wetterereignisse, wie die langanhaltende extreme Hitze und Trockenheit und der extreme Starkregen auf dem Land und in den Städten, haben oft verehrende Folgen für die Menschen und ihre Gesundheit, für Bauten und Infrastruktur, für die Landwirtschaft ganzer Landstriche, für Flora und Fauna. Auf politischer Ebene versuchen wir seit geraumer Zeit die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels für den Menschen so gering wie möglich zu halten. Damit politische Maßnahmen sinnvoll ineinandergreifen wurde 2008 eine Anpassungsstrategie an den Klimawandel erarbeitet, die ständig aktualisiert und angepasst wird:
https://www.bmu.de/themen/klima-energie/klimaschutz/anpassung-an-den-klimawandel/

Darin ist zusammengetragen, worauf in den Politikfeldern Bau, Stadtentwicklung, Landwirtschaft, Industrie, Verkehr, usw. im Hinblick auf den zu erwartenden und bereits eingetretenen Klimawandel zu achten ist.
Die menschliche Gesundheit ist ein sehr wichtiger Bereich.
Durch die klimatischen Veränderungen können beispielsweise Krankheiten vermehrt auftreten, die von Mückenarten übertragen werden, die bislang in unseren Breitengraden wenig verbreitet waren, aber durch die Hitze eine neue Lebensgrundalge bei uns finden. Asthma, Allergien und Hautkrebs können tendenziell zunehmen. Borrelien oder Frühsommer-Meningoenzephalitis-Viren (FSME-Viren) vermehren sich schneller.

Um den Folgen zu begegnen müssen wir auf vielen verschiedenen Ebenen ansetzen.
Die medizinische Forschung ist naturgemäß ein entscheidender Bereich, der sich mit Behandlung und Prävention der Krankheiten auseinandersetzt.
Aber auch durch Anpassung der Stadtentwicklung und Bebauung, respektive der Bebauungspläne, können die Folgen von Hitze und Überschwemmungen minimiert werden. Wichtig sind beispielsweise Grünanlagen mit ausreichend Bäumen, Innenhofgärten oder Dachbegrünungen sowie Frischluftschneisen. Sie sind vor allem in der städtischen Planung von großer gesundheitlicher Relevanz, vermindern die Aufheizung der Städte und schützen die Bevölkerung vor größerer Hitze.
Stadtplaner und kommunale Behörden sollten daher der Versieglung von Siedlungs- und Verkehrsflächen möglichst entgegenwirken. Jede Kommune entwickelt ihre spezielle Herangehensweise für die Folgen des Klimawandels, den jede Region ist unterschiedlich betroffen. Wie Kommunen am besten gegen Hitze in der Stadt vorgehen können, hat das Umweltbundesamt vor wenigen Jahren in einem Leitfaden zusammengefasst:
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/364/publikationen/kompass_themenblatt_hitze_stadt_2015_net.pdf.

Die Bundesregierung hat seit 2017 in dem wichtigen Instrument der Städtebauförderung, mit der Bund und Länder Gelder für die Kommunen und ihre Stadtentwicklung bereit stellen, ein eigenes Programm „Zukunft Stadtgrün“ aufgelegt, damit grüne Infrastruktur ausgebaut werden kann.

Ich hoffe, Sie sehen, dass beim Hitzeschutz in Stadt und auf dem Land viel getan wird. Allerdings ist das Thema zur Zeit weder aktuell, noch ist es in der heutigen Medienlandschaft leicht zu vermitteln, da viele Akteure zusammenwirken müssen und erst viele kleinere Maßnahmen eine Wirkung erzielen; vergleichbar mit einem Mosaik, bei dem erst viele kleine Mosaiksteine eingesetzt werden müssen, damit ein großes Bild entsteht.

Mit freundlichen Grüßen
Antje Lezius