Frage an Antje Jansen von Claus S. bezüglich Wirtschaft
Gerade besonders aktuell wegen der breiten Hysterie über das Grass-Gedicht:
Wie steht die LINKE in S-H zur Rüstungskonversion? Befürwortet sie diese oder rechtfertigt sie - etwa unter dem Aspekt der Arbeitsplatzsicherung - das Festhalten an Rüstungsbetrieben?
Sehr geehrter Herr Samtleben,
vielen Dank für Ihre Frage.
DIE LINKE in Schleswig Holstein befürwortet Rüstungskonversion ausdrücklich und hat dies in der Debatte um die geplanten Standortschließungen mit ihrem Antrag »Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance für Kommunen« (Drucksache 17/1978) auch im Landtag klar vertreten. Wir sehen in der Rüstungskonversion die Chance, eben keine Arbeitsplätze zu verlieren sondern Möglichkeiten zu schaffen, die Produktionen zu ändern. Allerdings sieht DIE LINKE den Bund in der Pflicht, die Umstellung der Produktion auf friedliche Wertschöpfung mit Umstrukturierungsmitteln zu unterstützen. Beispielhaft denkbar ist die Umstellung der Industrieproduktion von Rüstungsbedarf in die Fertigung von Teilen für Windkrafträder oder ein Wechsel zur Medizintechnik.
Als einzige konsequente Friedenspartei in den deutschen Parlamenten wendet sich DIE LINKE nicht nur gegen Kriegsbeteiligung und Auslandseinsätze der Bundeswehr, sondern setzt sich für den Umbau der deutschen Rüstungsindustrie in nichtmilitärische Fertigungsbereiche ein.
Ich hoffe, Ihre Frage damit zufriedenstellend beantwortet zu haben und stehe für Nachfragen oder weitere Fragen gern zur Verfügung.
Viele Grüße,
Antje Jansen.
Weitere Fragen an Antje Jansen
(...) Soweit die Theorie, die die Zusammenarbeit der Parteien im Parlament und seinen Ausschüssen auch nicht ausschließt. Wenn das jetzt ein wenig oberlehrerhaft klingt, möchte ich mich dafür auch gleich entschuldigen, denn in der Praxis gehen Sachdiskussionen und themenbezogene Vernunft dann ja häufig genug im Gegensatz zwischen festgefügtem Regierungsblock und Opposition verloren. (...)
(...) Die Menschen in Schleswig-Holstein beziehen ihre Renten in der Regel aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Niedriglöhne und LangzeitarbeitsloLangzeitarbeitslosigkeitdezu zwangsläufig in die Altersarmut, von der besonders Frauen betroffen sind. DIE LINKE fordert dagegen die Einführung einer gesetzlichen Grundrente in Höhe von 900 Euro. (...)
Sehr geehrter Herr Habich,
Frau Jansen hat die von Ihnen über abgeordnetenwatch.de gestellte Frage an mich zur Beantwortung weitergegeben.