Frage an Antje Blumenthal von Joachim G. bezüglich Wirtschaft
MoinMoin Frau Blumenthal,
im Rahmen des Konjunkturpakets wurde beschlossen, den Breitbandinternetzugang in ländlichen Gebieten kurzfristig auszubauen. Bis Ende 2010 sollen alle Bürger einen solchen Zugang bekommen können. Darüber hinaus soll bis Ende 2014 75% der Haushalte Zugang zu 50MBit - Anschlüssen bekommen. Das ist grundsätzlich eine gute Entscheidung. Realisiert werden soll das allerdings per Funk im UHF - Bereich. Viele bisher durch die analoge Ausstrahlung von Fernsehsendern genutzten Frequenzen werden durch die Umstellung auf digitale Sendetechnik nicht mehr genutzt und so soll die Nutzung dieses Bereichs gewinnbringend an private Firmen verkauft werden. Es gab schon einmal eine Versteigerung von anderen Frequenzen mit ähnlicher Begründung , ohne daß sich an der Versorgungslage etwas geändert hätte. Als Nutzer der Veranstaltungstechnik werden die Frequenzen des UHF - Bereichs ebenfalls benötigt, um z.B. Drahtlosmikrophone zu betreiben. Nach gültigen Verträgen sollte dies noch bis mind. Ende 2015 möglich sein. Die kurzfristigen Entscheidungen der letzten Tage stellt diese Nutzung in Frage, da weder eine Sekundärnutzung mit der Internettechnik nach derzeitigem Stand der Technik, noch ein betriebssicheres Ausweichen auf andere Frequenzen möglich ist - entweder aus technischen Gründen, oder weil andere Frequenzen schon belegt sind. Nun gibt es gerade in Hamburg Musicals, die man sich mit verkabelten Mikrophonen wie in den 50er Jahren kaum vorstellen kann. Aber auch viele andere Bühnen, Fernsehsender und auch Sie als Politiker nutzen bei Ihren Reden oft kabellose Mikrophone. Dies wäre nach den aktuellen Beschlüssen nicht mehr möglich und zulässig. Mir ist klar, daß man schnellen Internetzugang für alle gut verkaufen kann; wie soll in Ihren Augen aber die eher unsichtbare Anwendung der Veranstaltungstechnik, von der Sie als redender Politiker und wir alle bei Shows profitieren, in Zukunft realisiert werden ?
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Genzken
Sehr geehrter Herr Genzken,
herzlichen Dank zu Ihrer Anfrage bei Abgeordnetenwatch.
Wie Sie richtig schreiben, hat die Bundesregierung am 18. Februar 2009 eine Breitbandinitiative für die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit schnellen Internetzugängen beschlossen. Das Konzept der Breitbandinitiative basiert dabei auf vier Säulen:
- Nutzung von Synergien beim Ausbau, z.B. Mitbenutzung bestehender Infrastrukturen,
- effiziente Nutzung des Frequenzspektrums für drahtlose Internetzugänge,
- Wachstums- und innovationsorientierte Regulierung,
- Verbesserung und Ausbau der finanziellen Förderung.
Hinsichtlich der effizienten Nutzung des Frequenzspektrums ist geplant, in der sog. Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung den Frequenzbereich 790 bis 862 MHz für die Breitbandige Internetnutzung zur Verfügung zu stellen. Diese Frequenzen waren bisher für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reserviert. Für die von Ihnen dargestellten Drahtlosmikrophone in der Veranstaltungstechnik wird sich m.W. keine Veränderung ergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Blumenthal
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