Frage an Antje Blumenthal von marc r. bezüglich Familie
Guten Tag Frau Blumenthal,
wie stehen Sie zu der Tatsache, dass in Hamburg selbst Bezieher von Alg II Kindergartengebühren zahlen müssen?
Mit Mittagessen sind dies monatlich über 50 Euro. Dieser Betrag ist nicht im Regelsatz Alg II enthalten.
Halten Sie dies für gerechtfertig. In meinem Bekanntenkreis gibt es genügend Leute die ihre Kinder nicht zum Kindergarten schicken um Geld zu sparen. Ein Skandal! Denn gerade diese Kinder hätten Kindertagesbetreuung aus vielerlei Gründen nötig.
Daher meine Anfrage, plant der Bund / die Kommune hieran etwas zu ändern.
Wann wird die Kindergartengebühr wenigstens für die Ärmsten der Armen abgeschafft?
Gruss
Marc Rader
Sehr geehrter Herr Rader,
kein Hamburger Kind muss aufgrund finanzieller Probleme seiner Familie auf den Besuch einer Kita verzichten. Familien, die mehr als den Mindestsatz zahlen und für die der berechnete Elternbeitrag eine unzumutbare Härte darstellt, können eine Minderung des Beitrags beantragen. Diese Minderung erfolgt, wenn das Familieneinkommen unter der Einkommensgrenze nach dem SGB XII liegt. Wenn eine Familie Hilfe zum Lebensunterhalt, ALG II oder ein entsprechend niedriges Einkommen erzielt und ihr Kind eine Elementarbetreuung nutzen soll, kann der Elternbeitrag auf Antrag auf 15 Euro monatlich gesenkt werden. Der Verpflegungsanteil, sofern denn ein Mittagessen in Anspruch genommen wird, beträgt auch lediglich 13 Euro.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Antje Blumenthal
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