Annika Lange
SPD
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Frage von Lothar W. •

Frage an Annika Lange von Lothar W. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Lange

Da Sie sich mit anderen Kandidaten des WK 2 die gleiche Straße teilen und ich mich auch für diesen Bereich zum Anwalt eines Teils der Mieter und Anwohner machen darf, stelle ich an Sie die Frage, wann endlich die Schmidt-Knobelsdorf-Str. im Bereich des Kopfsteinpflasters saniert wird.
Wie haben hier zwei Fahrbahnbeläge, Koppfsteinpflaster ca. 300 m und Asphalt. Bereits seit 2001 warten die Mieter für die ich hier sprechen darf auf eine Sanierung des Pflasters, da es sich genau vor unserem Wohnhaus befindet.
Jedes mal werden wir mit Knappheit der Mittel konfrontiert und doch wird in diesem Jahr einen Sackgasse und zugleich 30er Bereich (Dörbeck Weg) saniert. Dies stellt für uns generell kein Problem da, bloß mangelt es uns an Überzeugung, daß die Politiker die von uns gewählt werden sollen, ausreichende Kompetenz für ein solch wichtiges Amt besitzen.
In diese Sackgasse fahren schätzungsweise alles in allem vieleicht fünfzig Fahrzeuge täglich rein und wieder raus.
Die Schmidt-Knobelsdorf-Straße hat eine Verkehrsfrequenz von knapp 10.000 Fahrzeugen am Tag. die einen Lärm von über 70 db am Tage und 65 db bei Nacht prduzieren.
Da fragt man sich natürlich, ob die Politiker in der Lage sind die richtigen Prioritäten zu setzen. Ich würde gern von Ihnen wissen, wie sie gedenken sich für die Interessen der Anwohner einzusetzen, damit ich den älteren, die nicht in der Lage sind über einen PC zu kommunizieren von Ihnen berichten kann.

Mit freundlichen Güßen

L. Wedell

Antwort von
SPD •

Sehr geehrter Herr Wedell,

ich danke Ihnen für Ihre Frage. Die SPD-Fraktion in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich wiederholt sehr intensiv mit Ihrem Anliegen beschäftigt, welches auch das unsere ist. Bereits im Jahr 2001 hatten wir, wie Sie wissen, den Kompromissvorschlag unterbreitet, bis zur Sanierung der Fahrbahn der Schmidt-Knobelsdorf-Straße eine Tempo 30-Regelung herbeizuführen, um die Lärmemissionen durch den Fahrzeugverkehr zumindest ein wenig zu verringern. Als Mitglied des Haushaltsausschusses der BVV kann ich Ihnen mitteilen, dass nach der Investitionsplanung des Bezirks der Neubau der Fahrbahn der Schmidt-Knobelsdorf-Straße für das Jahr 2008 vorgesehen ist.

Ich kann Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen und weiß, dass durch das Kopfsteinpflaster erhebliche Lärmbelästigungen entstehen. Jedoch bitte ich Sie auch zu bedenken, dass die öffentlichen Haushaltsmittel effektiv und effizient eingesetzt werden müssen, so dass es nicht sinnvoll wäre, den Kopfsteinpflasterabschnitt bspw. zunächst provisorisch zu asphaltieren, da bereits der Neubau der Straße geplant ist. Deshalb bitte ich Sie noch um etwas Geduld. Ich weiß, dass dieses Vorgehen für Sie kaum akzeptabel sein wird, bitte Sie aber dennoch um Verständnis.

Die von Ihnen angesprochene Sanierung des Dörbeckweges als Negativbeispiel für eine vermeintlich falsche Prioritätensetzung des Bezirksamtes halte ich allerdings für ungeeignet. Nach Rücksprache mit den Verkehrsexperten unserer Fraktion kann ich Ihnen mitteilen, dass dem Bezirksamt Spandau als Baulastträger für die Straßen in Spandau die Verkehrssicherungspflicht obliegt. Danach müssen stark geschädigte Fahrbahnen zur Vermeidung von Verkehrsgefährdungen und -unfällen auch in Sackgassen und/oder 30er Zonen vorrangig unterhalten werden. Öfter müssen unsere Verkehrspolitiker aus der Rechtslage heraus Prioritätensetzungen des Amtes akzeptieren, auch wenn diese verkehrspolitisch nicht immer nachvollziehbar sein mögen. Da aber der Bezirk im Schadensfall als Baulastträger in Haftung genommen werden kann, müssen die knappen Unterhaltungsmittel auch für derartige Maßnahmen verwendet werden.

Für weitere Gespräche stehe ich Ihnen ebenso wie die Verkehrsexperten unserer Bezirksverordnetenfraktion gerne zur Verfügung. Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns mit Nachdruck dafür einsetzen werden, dass die Sanierung der Schmidt-Knobelsdorf-Straße im Jahr 2008 auch wirklich begonnen werden wird.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Lange

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