Frage an Annette Schavan von Harro M. bezüglich Bildung und Erziehung
Verehrte Frau Bundesministerin Dr. Schavan,
In der Vergangenheit konnten Sie als Ministerin in B.-W. die langsamen Fortschritte in der Kultusminister-Konferenz mitbestimmen. Selbst auch feststellen, dass in B.-W. die Sanierungsvorhaben, gerade für ältere Schulen, oft Opfer wurden. Die Ausgaben für andere Zwecke, oft auch Erhöhungen im konsumtiven Bereich, waren vorrangig. Der gesamte Sanierungsstau wurde neulich in B.-W. einmal beziffert, ob der Betrag von € 6 Mrd. nur den Stau im Schul- und Kindergartenbereich betrifft oder alle Staus seit Jahren, kann ich als kleiner Bürger nicht beurteilen.
In der Föd.-Kom. I haben sich die Ministerpräsidenten, auch Ihr damaliger Regierungskollege, M.-Pdt. Öttinger jeden Einfluss in die Länderbereiche verbeten. Warum jetzt Ihr "Konjunkturprogramm" für den Schul- und Uni-Bereich, der Ländersache ist? Geldes wegen?
Dafür will B.-W., Herr M.-Pdt. Öttinger dann die Zuwendungen für die Theaterhäuser von € 351tsd. auf € 1,5 Mrd. – wohl pro Jahr - erhöhen. Notwendig?
Grüsse
Harro Maier
Sehr geehrter Herr Maier,
am 20. Januar 2009 habe ich Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage übersandt. Gern werde ich auch weiterhin alle bei www.abgeordnetenwatch.de eingestellten Fragen direkt an den Absender beantworten, sofern sich ein direkter Kontakt ermitteln lässt.
Sie können mir Ihre Fragen selbstverständlich auch jederzeit unmittelbar in einer E-Mail an annette.schavan@bundestag.de stellen. Wer Interesse an einzelnen Antworten auf die hier Portal gestellten Fragen hat, kann sich ebenfalls gern an mein Büro wenden.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
Weitere Fragen an Annette Schavan
(...) Sie ist ein Handwerk. Verantwortungsbewusste Jäger haben ein Gespür für die Natur und das Tier. (...)
(...) Das Elterngeld wurde ganz bewusst als Lohnersatzleistung ausgestaltet, weil es einen Teil (derzeit zwischen 65 und 67 Prozent – höchstens aber 1.800 Euro monatlich) des wegen der Betreuung der Kinder wegfallenden Einkommens des betreuenden Elternteils ersetzen soll. Jeder betreuende Elternteil, der seine Erwerbstätigkeit unterbricht oder reduziert, erhält einen an seinem individuellen Einkommen orientierten Ausgleich für finanzielle Einschränkungen im ersten Lebensjahr des Kindes und eine Unterstützung bei der Sicherung der Lebensgrundlage der Familie. (...)
(...) die Fragen der inneren Sicherheit sind und bleiben ein zentrales Thema der Union. Dabei ist uns der Schutz vor Terror ebenso wichtig wie der Schutz der persönlichen Daten. Jetzt steht die Aufklärung im Vordergrund. (...)
(...) Sie haben gewiss der Tagespresse entnehmen können, dass Parlament und Bundesregierung die Nachricht über die Spionagetätigkeit von Geheimdiensten befreundeter Länder mit großer Sorge und klaren Worten aufgenommen haben. Das Parlamentarische Kontrollgremium hat in einer Sondersitzung eine Befragung des BND durchgeführt. (...)