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Annette Schavan
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Frage von Harro M. •

Frage an Annette Schavan von Harro M. bezüglich Umwelt

Verehrte Frau Dr. Schavan, Bundesministerin,

Lese in tagesschau-online, dass die Entscheidung das Asse-Problem in die Verantwortung des Bundes übertragen wir. Ist dies nicht etwas sehr voreilig?
Damit sind wieder die Verantwortungen beim Steuerzahler gelandet, wie vor wenigen Wochen die zu lange dauernde und liederliche Abwicklung der IKB.
Warum bleibt die Frage nicht da wo sie hingehört, bis die Verantwortlichkeiten klar geregelt sind und auch die Kosten dort anfallen, beim Betreiber, bei den Abfallablieferanten, den Ländern – im Falle Asse B.-W. oder wo auch immer. Jetzt haben wir die Dinge wieder am Hals.
Verantwortlich sind auch alle Landesregeierungen, die in Hannover seit Jahren am Ruder sind, wohl gewechselt haben und natürlich auch die zuständigen Minister in Bonn/Berlin, den entsprechenden Ländern – B.-W. inklusiv.
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Jeder Beteiligte wusste, dass "ATOM" ein Reizwort ist und es gab so viele Lager ja nicht, sodass die entsprechenden Minister auf Landes- und Bundesebene sich persönlich oder von ihnen benannte Verantwortliche schon früher hätten detaillierter kümmern können. Jetzt wird wieder alles hin- und hergeschoben, bis niemand mehr richtig weiß, wer ist wirklich an dieser Schweinerei verantwortlich. Nehme dabei keine der beteiligten Parteien auf Landes- bzw. Bundesebene aus.

Hätte gerne eine klare, öffentliche Stellungnahme von Ihnen und Herrn Minister Gabriel. – Hoffe nicht, dass es wie im Blätterwald schon gelesen, um Profilierungssucht geht. Von wem auch immer, die Sache ist zu ernst.

Mit freundlichen Grüßen

Harro Maier

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Maier,

am 16. September 2008 habe ich Ihnen eine postalische Antwort auf Ihre Frage übersandt. Gern werde ich auch weiterhin alle bei www.abgeordnetenwatch.de eingestellten Fragen direkt an den Absender beantworten, sofern sich ein direkter Kontakt ermitteln lässt.

Sie können mir Ihre Fragen selbstverständlich auch jederzeit unmittelbar in einer E-Mail an annette.schavan@bundestag.de stellen. Wer Interesse an einzelnen Antworten auf die hier Portal gestellten Fragen hat, kann sich ebenfalls gern an mein Büro wenden.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.