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Annette Schavan
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Frage von Elmar P. •

Frage an Annette Schavan von Elmar P. bezüglich Umwelt

Photovoltaik-Verschwörung

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Schavan,

wie Sie wissen arbeiten in Ihrem Wahlkreis mehr als 2000 Menschen in der Photovoltaik. Davon wurden vergangenen Freitag mehr als 300 bei Centrotherm (kein Betriebsrat) in Blaubeuren entlassen. Nur durch die Ankündigung dieses "Ermächtigungsgesetz zur Vernichtung der Photovoltaik" kam es an der Börse zu einem Crash der Solar-Aktien. Dieses Gesetz dient doch nur zur Erhaltung der bisherigen Energie-Kartelle mit Atom- und Kohle-Kraftwerken und zur totalen Vernichtung der Photovoltaik.
Meine Frage als Wähler Ihres Wahlkreises: Wie erklären Sie das Ihren Wählern und Ihrem Gewissen.

Mit freundlichen Grüßen
Elmar Pfarr

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Pfarr,

vielen Dank für Ihre Frage vom 11. März 2012.

Von der Förderung der Solarenergie in Deutschland profitieren vor allem finanziell besser gestellte Haus- und Grundbesitzer, zunehmend auch ausländische Großinvestoren und Fonds, die teilweise zweistellige Renditen kassieren. Bezahlen müssen dies die deutschen Stromkunden, Haushalte in Mietwohnungen, kleine Gewerbetreibende, mittelständische Unternehmen. Sie finanzieren damit vor allem Arbeitsplätze in China und Südostasien, wo mittlerweile über 80 Prozent der Solaranlagen hergestellt werden.

Der massive Ausbau der Solarenergie in den letzten Jahren stellt eine ernsthafte Belastungsprobe für das Gelingen des geplanten Umbaus der Energieversorgung dar. Trotz fallender Vergütungssätze sind die Renditen für Solaranlagenbetreiber aufgrund der rasant sinkenden Systemkosten weiterhin so attraktiv, dass der Fotovoltaikausbau ungebremst weiter geht. Allein im Dezember 2011 wurden in Deutschland über 3.000 Megawatt Fotovoltaikanlagen neu zugebaut. Bereits jetzt werden jährlich über acht Milliarden Euro für Solarstrom ausgegeben, der gerade einmal drei Prozent zur Stromversorgung in Deutschland beiträgt. Die unkontrollierte Einspeisung von Solarstrom bringt die Netze regelmäßig an den Rand der Belastbarkeit.

Daher ist der Vorschlag der Bundesregierung für eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit einem geplanten Einstieg in die Selbstvermarktung und einer sofortigen Einmalabsenkung der hohen Fördersätze für Solaranlagen ein Schritt in die richtige Richtung, um den Zubau an Fotovoltaikanlagen abzubremsen und in verträgliche Bahnen zu lenken.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan